Presseberichten zufolge hat die Frankfurter Stadtpolizei im letzten Jahr mehr als 200.000 Kontrollen zur Einhaltung der
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Personaldichte und Ausstattung der Frankfurter Stadtpolizei, insbesondere in den Nachtstunden. Es wird erwartet, dass die Stadtpolizei ausreichend Personal und Einsatzmittel zur Gewährleistung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger hat.
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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgenFrage an den Magistrat
Presseberichten zufolge hat die Frankfurter Stadtpolizei im letzten Jahr mehr als 200.000 Kontrollen zur Einhaltung der Coronavorschriften durchgeführt. Darüber hinaus seien die Stadtpolizisten ausgerückt, um mehr als 10.000-mal Grünanlagen, öffentliche Plätze und Einkaufsstraßen und mehr als 3.500-mal beispielsweise Kioske oder Tankstellen zu überprüfen. Ich frage den Magistrat: Wie sieht die aktuelle Personaldichte der Stadtpolizei aus, vor allem zu den Nachtstunden, und stehen dem Personal ausreichend Fahrzeuge, Funkgeräte und sonstige Einsatzmittel zur Verfügung?
Antwort des Magistrats
Bei der Stadtpolizei gibt es aktuell insgesamt 210 Mitarbeitende, darunter 172 Außendienstkräfte, von denen 119 uniformiert und 53 in zivil im Stadtgebiet eingesetzt sind. Im Nachtdienst steht die Task Force Sicherheit mit rund zwei bis drei Streifenteams, bestehend aus je zwei Kräften, zur Verfügung. Die Task Force Sicherheit ist an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr im Einsatz. Die Aufgabenvielfalt der Stadtpolizei besteht aus insgesamt 26 Rechtsgebieten, zum Beispiel von "A" wie Abfallrecht, über "G" wie Glücksspielrecht und "L" wie Ladenrecht bis hin zu "W" wie Waffenrecht, die zu kontrollieren sind. Darüber hinaus werden weitere Aufgaben durchgeführt, wie zum Beispiel Alkoholtestkäufe mit Jugendlichen und seit dem vergangenen Jahr die umfangreichen Kontrollen in der fortwährenden Coronapandemie. Die Stadtpolizei verfügt insgesamt über 47 Dienstfahrzeuge, davon 28 Streifenwagen und drei Motorräder. In diese Zahlen inkludiert sind ein Sicherheitsmobil, ein Transportfahrzeug für die Gesundheitsaufsicht, ein Verbringungsbus, ein Klein-Lastwagen für die "Operative Einheit" und zwei Fahrzeuge für sichergestellte Hunde. Unsere stetig wachsende Stadt Frankfurt am Main benötigt auch stetig zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unserer Stadtpolizei, um eine größtmögliche Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger weiter gewährleisten zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Mai 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.