In der Antwort auf die Frage Nr. 2203 in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2024 teilte der Magist

In der Antwort auf die Frage Nr. 2203 in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2024 teilte der Magistrat mit, dass "erst mit dem Vorliegen einer konkreten Fachplanung anhand dezidierter Sirenenstandorte" entsprechende Fördermittel beantragt werden können. Außerdem stehe die "Ausschreibung zur Beauftragung der Fachplanung" kurz vor der Bekanntmachung. Im Jahr 2023 erhielten 120 Kommunen in Hessen insgesamt zwei Millionen Euro aus dem Sonderförderprogramm "Sirenen in Hessen", die Stadt Frankfurt war nicht darunter. Ich frage den Magistrat: Warum hinkt die Fachplanung in Frankfurt hinsichtlich des Aufbaus eines flächendeckendes Sirenennetzes hinter so vielen anderen Kommunen in Hessen hinterher?

Die Fachplanung in Frankfurt am Main für ein flächendeckendes Sirenennetz hinkt anderen Kommunen in Hessen nicht hinterher. Vielmehr sind die Voraussetzungen andere.

Alleine die Größe und Struktur des Frankfurter Stadtgebiets, der Anschaffungsprozess sowie die Implementierung eines solchen Systems sind in Hessen Alleinstellungsmerkmale. Zudem kann in Frankfurt nicht auf einer vorhandenen Struktur aufgebaut werden - das hiesige Sirenennetz ist gänzlich neu zu konzipieren - während viele andere Kommunen gerade Mittel aus dem Sonderförderprogramm für die Ertüchtigung oder Ergänzung noch vorhandener Infrastruktur abrufen können.

Wie bereits in der Antwort zur Frage Nr. 582 in der

8. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2022 aufgezeigt, ist je nach Marktlage und Verfügbarkeit der entsprechenden Fachfirmen für die Installation eines flächendeckenden Sirenennetzes von einem Realisierungszeitraum von circa fünf Jahren auszugehen. Zudem sind die für die Planungsleistung und die spätere Realisierung erforderlichen Vergabeverfahren komplex und zeitintensiv und erfordern daher eine externe rechtliche Begleitung durch eine Fachanwaltskanzlei. Auf Grund der vorgenannten Größendimension musste bereits die Fachplanung europaweit ausgeschrieben werden.

Die EU-weite Bekanntmachung des Teilnahmewettbewerbs zur Vergabe der Fachplanung für das Sirenennetz sowie die optionale Begleitung und Oberbauleitung bei der technischen Umsetzung erfolgte am 16.02.2024. Unter Einhaltung der vergaberechtlich vorgegebenen Abfolge an Verfahrensschritten und Zeitläufen in dem zweistufigen Verfahren wird aus heutiger Sicht die Auswertung der eingegangenen Angebote im September 2024 erfolgen, die Zuschlagserteilung ist nach derzeitiger Planung etwa im November 2024 vorgesehen. Die fertige Planung soll zum 30.06.2025 vorliegen. Die Fachplanung wird dann Entscheidungsgrundlage für die weiteren Schritte sein, worunter auch die notwendige Ausschreibung der Sirenen und des Aufbaus sowie das Abrufen von Fördermitteln anhand konkreter Sirenenstandorte fallen wird.

Der Aufwand in der Vorbereitung war entsprechend hoch, die personellen Ressourcen in der Branddirektion sind bekanntermaßen für die Bewältigung solcher Aufgaben oder Projekte kapazitär nicht auskömmlich.