Bei einer Begehung der Kleinen Spillingsgasse im Jahre 2012 wurde den Anwesenden - Kirchnerschule, örtliche Kindergärten

Frage vom 13.07.2015, F 2259 Bei einer Begehung der Kleinen Spillingsgasse im Jahre 2012 wurde den Anwesenden - Kirchnerschule, örtliche Kindergärten, Stadtschulamt - durch den Vertreter des Verkehrsdezernates mitgeteilt, dass die Straße zur Spielstraße umgebaut werden solle, u nd zwar in den nächsten zwei Jahren. Dies geschehe aufgrund der Gefährdung der Kinder auf ihrem Weg zur Schule beziehungsweise den Betreuungseinrichtungen. Die Kleine Spillingsgasse ist durch ihre extrem engen Fußwege und den Liefer- und Andienungsverkehr für Kinder sehr gefährlich, da größere Fahrzeuge regelmäßig auf den Fußweg ausweichen müssen.

Ich frage den Magistrat: Wann ist endlich mit dem aus Sicherheitsgründen notwendigen Umbau zu rechnen?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Stefan Majer: Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Tschierschke! Es ist zutreffend, dass in der Kleinen Spillingsgasse durchaus Optimierungsmöglichkeiten hinsichtlich der verkehrlichen Sicherheit insbesondere für Kinder auf deren Weg zur Schule oder Betreuungseinrichtungen bestehen, aber sicherlich auch für Sie und mich. Innerhalb der Fachverwaltungen des Magistrats besteht deshalb Einvernehmen, mit einem niveaugleichen Ausbau der Kleinen Spillingsgasse die verkehrliche Situation zu verbessern. Bedauerlicherweise können jedoch die entsprechenden Maßnahmen erst im kommenden Jahr umgesetzt werden, da zuvor zunächst die Abwasserkanalisation zu sanieren ist. Dies soll noch in diesem Jahr abschließend erfolgen, sodass im nächsten Frühjahr zeitig der Straßenoberbau niveaugleich hergestellt werden kann. Wenn wir das andersrum gemacht und erst oberirdisch schön und schnuckelig gemacht hätten und dann im nächsten Jahr die SEF gekommen wäre und gesagt hätte, der Kanal ist futsch, dann hätten Sie mich noch etwas ganz anderes gefragt. Ich stimme Ihnen vollumfänglich zu. Wir haben es nur in der logischen Reihenfolge gemacht. Insofern danke der Nachfrage. Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Siefert von den GRÜNEN. Bitte! Stadtverordneter Wolfgang Siefert, GRÜNE: (Zusatzfrage) Ich weiß gar nicht, ob Sie es auswendig wissen, aber das ist auch eine Straße, die im Umrüstgebiet für die Gaslaternen ist. Würde das dann gleich mitgemacht oder ist das noch in der Zukunft? Stadtrat Stefan Majer: (fortfahrend)

Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Siefert, das kann ich jetzt nicht aus dem Ärmel schütteln. Ich werde die Information nachreichen. Es ist selbstverständlich unser Ansatzpunkt, dass wir Baumaßnahmen miteinander kombinieren.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Holger Tschierschke