Am 07.02.2024 war in mehreren Zeitungen von einem Brandbrief aller Frankfurter Schulformsprecher an den Oberbürgermeiste
Zusammenfassung
Der Magistrat plant eine Schulbauoffensive und die Gründung einer Bildungsbaugesellschaft, um den Sanierungsstau an Frankfurter Schulen aufzulösen. Ziel ist es, die baulichen und infrastrukturellen Bedingungen für Bildung und Betreuung zu verbessern. Kurzfristig sollen vakante Stellen besetzt und zusätzliche finanzielle Mittel bereitgestellt werden, um dringende Probleme anzugehen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Am 07.02.2024 war in mehreren Zeitungen von einem Brandbrief aller Frankfurter Schulformsprecher an den Oberbürgermeister zu lesen. Inhalt waren die drastischen Sicherheits- und Hygienemängel an Schulen, der eklatante Mangel an Räumen für Unterricht, Ganztag, Inklusion und Jugendhilfe, ineffiziente und zeitraubende Bürokratie, das Schneckentempo bei Sanierungen, intransparente Prozesse und unattraktive Arbeitsbedingungen. Die Schulen sähen sich zunehmend außer Stande, ihren Bildungsauftrag zu erfüllen und offene Stellen zu besetzen.
Daher frage ich den Magistrat:
Was hat der Magistrat auf den Hilferuf der Schulen hin unternommen, und welche konkreten finanziellen und inhaltlichen Zusagen wurden gemacht?
Antwort des Magistrats
Dem Magistrat ist der bauliche Zustand der öffentlichen Schulen in Frankfurt am Main bekannt. Wie bereits mehrfach mitgeteilt, besteht ein seit mehreren Jahrzehnten aufgelaufener Rückstand bei Bauunterhalt und Sanierung öffentlicher Infrastruktur - auch bei Schulgebäuden.
Vor diesem Hintergrund arbeitet der Magistrat unter Federführung des Dezernates Bildung, Immobilien und Neues Bauen unter anderem an einer Schulbauoffensive und der Gründung einer Bildungsbaugesellschaft mit dem Ziel, den Sanierungsstau sukzessive aufzulösen und Bildung und Betreuung bestmögliche bauliche und infrastrukturelle Rahmenbedingungen zu bieten. Kurzfristige Lösungen sieht der Magistrat in der Besetzung der aktuell vakanten Stellen in den zuständigen Fachämtern. Zudem ist geplant in der Bauunterhaltung zusätzliche finanzielle Mittel bereitzustellen, um die dringendsten Probleme anzugehen und sicherzustellen.
Beschwerden zum baulichen Zustand der Schulen von Nutzenden aus dem Kreis der Schulfamilien werden vom Magistrat ernst genommen. Werden besonders eklatante Mängel an Gebäuden bekannt, werden diese umgehend geprüft und bearbeitet, so dass stets ein sicherer Schulbetrieb gewährleistet werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. Februar 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.