Das umstrittene Pilotprojekt, den Oeder Weg als „Fahrradfreundliche Nebenstraße“ umzugestalten, wurde ursprünglich auf d
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Zusammenfassung
Das Pilotprojekt zur Umgestaltung des Oeder Wegs als Fahrradstraße soll trotz vorheriger Ankündigungen und ausstehender Evaluierungsergebnisse fortgeführt werden. Ziel ist es, umweltfreundliche Mobilität zu fördern und die Maßnahme im Sinne der Mobilitätswende zu verstetigen.
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Thema Fahrradfahren verfolgenFrage an den Magistrat
Das umstrittene Pilotprojekt, den Oeder Weg als "Fahrradfreundliche Nebenstraße" umzugestalten, wurde ursprünglich auf die Dauer eines Jahres festgelegt und als nicht endgültig und somit auch reversibel kommuniziert. Nun war von Mobilitätsdezernent Wolfgang Siefert zu hören, dass der Oeder Weg "auf jeden Fall Fahrradstraße" bleiben solle.
Ich frage den Magistrat:
Warum wird eine solche Entscheidung vor einer erfolgten Evaluierung und entgegen der vorherigen Ankündigung getroffen, und ist damit zu rechnen, dass Anlieger und Gremien nach Vorliegen der Evaluierungsergebnisse und einer Verstetigung dieser Maßnahme doch noch einmal gehört werden?
Antwort des Magistrats
Entgegen der Darstellung der Fragestellerin ist dieses vermeintliche Zitat weder vom Mobilitätsdezernenten noch vom Dezernat so getroffen worden.
Um eine umweltfreundliche Mobilität zu stärken, ist es jedoch aus Sicht des Mobilitätsdezernats wünschenswert, dass die Umgestaltung erhalten bleiben kann. Dies wäre ganz im Sinne der Mobilitätswende. Vor einer finalen Entscheidung wird selbstverständlich das Ergebnis der Evaluierung abgewartet. Die Entscheidung, wie es weiter geht, wird gemeinsam mit dem Ortsbeirat getroffen, der die Bürgerinnen und Bürger vor Ort vertritt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. Februar 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.