Kürzlich erschien der ADAC Monitor 2024 zu den 15 größten Städten Deutschlands. Einwohnende und Pendelnde wurden zur Mob

Kürzlich erschien der ADAC Monitor 2024 zu den 15 größten Städten Deutschlands. Einwohnende und Pendelnde wurden zur Mobilität in der Stadt befragt.

Daher frage ich den Magistrat:

Wie bewertet der Magistrat das Ergebnis des ADAC Monitors 2024 für Frankfurt am Main?

Stadtrat Wolfgang Siefert:

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

sehr geehrte Damen und Herren!

Der Magistrat und auch ich persönlich begrüßen die Studie des ADAC ausdrücklich. Das mag manche etwas verwundern und hängt nicht nur mit der für uns in Frankfurt zufriedenstellenden Ergebnissen zusammen, nein, wir stellen uns dem Urteil und der Wahrnehmung der Bürgerinnen und Bürger. Daher finden wir es auch gut, dass jetzt auch der ADAC mit seiner Studie einen Beitrag zur offenen Diskussion über großstädtische Mobilität und nicht allein über das Autofahren geleistet hat. Dabei hat der ADAC in der breit angelegten Studie die Zufriedenheit der Menschen, die mit dem Auto, dem ÖPNV, dem Fahrrad oder zu Fuß unterwegs sind, in 15 deutschen Großstädten erhoben. Bei seinen Einwohnerinnen und Einwohnern kommt Frankfurt dabei auf einen hervorragenden zweiten Platz. Dies sehen wir als Bestätigung des eingeleiteten Weges hin zu effizienterer, sicherer und günstiger Mobilität für alle in unserer Stadt an. Die Ergebnisse differenzieren dabei zwischen der Stadtbevölkerung und den Menschen der sehr weiträumigen Pendlerregion Rhein-Main. Dabei fällt besonders die starke Diskrepanz zwischen den Einschätzungen der Frankfurterinnen und Frankfurter gegenüber den Bewohnerinnen und Bewohnern des Umlandes auf - und das bei allen Mobilitätsformen. Zusammen mit der Region kommt Frankfurt auf Platz sieben, also in das Mittelfeld aller großen Städte in Deutschland.

Die Bewertung der Frankfurterinnen und Frankfurter mit Platz zwei zeigt aber, dass sie deutlich zufriedener mit ihrer Mobilität sind als die Einwohnerinnen und Einwohner in fast allen anderen untersuchten Städten in Deutschland. Für den Magistrat zeigt die Studie den wichtigen Handlungsbedarf, die hohe Qualität der Mobilität in Frankfurt gemeinsam mit der Region weiterzuentwickeln. Ein wesentlicher Baustein, um eine Überlastung der Straßeninfrastruktur wirkungsvoll zu verhindern, ist dabei der Ausbau des lokalen und regionalen Nahverkehrs zu einer attraktiven Alternative zum Auto.

Vielfältige Anknüpfungspunkte für diese Entwicklung von Stadt und Region sind im Masterplan Mobilität erfasst oder bereits eingeleitet. Dass über die Stadtgrenzen hinaus nur gemeinsam mit den Nachbarkommunen gehandelt werden kann, zeigt sich anhand aktueller Projekte im Nahverkehr: Während es auf Initiative Frankfurts bei der Regionaltangente West und der Verlängerung der Straßenbahn nach Neu-Isenburg, Dreieich und Langen vorangeht - das ist ein positives Beispiel -, hat sich Bad Vilbel leider gegen eine Straßenbahnanbindung entschieden. Zur Verbesserung der Mobilität in der Region benötigt der Magistrat der Stadt deshalb auch weiterhin das Engagement der Nachbarkommunen, des Landes und des Bundes.

Auch die Entwicklung im Fahrradverkehr ist positiv. Der ADAC ermittelte hier den höchsten Zufriedenheitswert der Stadtbevölkerung unter allen betrachteten Großstädten.

(Beifall)

Frankfurt hat sich hier stadtweit gut entwickelt, wie auch der zweite Platz beim Fahrrad-Klimatest des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs - ADFC - belegt. Für Pendlerinnen und Pendler, die das Fahrrad nutzen wollen, entwickelt der Magistrat gemeinsam mit der Region zahlreiche Radschnellwege. Der Radschnellweg FRM 1 nach Darmstadt ist in der Umsetzung, für den Teil innerhalb Frankfurts wird gerade die Vorplanungsvorlage erstellt. Die anderen Verbindungen mit der Region befinden sich in ganz unterschiedlichen Entwicklungsstadien. Insgesamt beteiligt sich die Stadt an sechs Radschnellwegprojekten, welche die Situation für die Pendlerinnen und Pendler deutlich verbessern werden. Dass in der Studie auch die Autofahrerinnen und Autofahrer, die in Frankfurt wohnen, so positiv über ihre Mobilität urteilen, erstaunt vielleicht manchen, weil durch die vielen Baustellen und Baumaßnahmen Beeinträchtigungen nicht immer auszuschließen sind. Dazu muss man auch wissen, dass 17 Prozent der Beeinträchtigungen in den Straßen aufgrund von privaten Baumaßnahmen entstehen und gar nicht durch Baumaßnahmen der Stadt Frankfurt.

Die Frankfurterinnen und Frankfurter haben offenkundig in der Mehrheit schon ein ganz gutes Gespür für die Richtigkeit einer Maßnahme und wissen genau, wenn etwas zu ihrem Nutzen entsteht, auch wenn dies für den Moment Beeinträchtigungen bedeutet. Und es zeigt auch, dass wir als Stadt diese Beeinträchtigung so gering wie möglich halten können. Das liegt am Management dieser Baustellen, das durch unsere städtische Baustellenkoordination erfolgt. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich an der Stelle einmal bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die diese wirklich manchmal sehr herausfordernde Aufgabe jeden Tag so zufriedenstellend, wenn man der Studie Glauben schenken darf, leisten, zu bedanken.

(Beifall)

Die Diskrepanz in der Zufriedenheit der Menschen in Stadt und Region, die offenkundig da ist, zeigt sich folgerichtig auch beim öffentlichen Personennahverkehr. Die Frankfurterinnen und Frankfurter zeigen sich spürbar zufriedener als in vielen anderen deutschen Großstädten - dies betrifft vor allem die Kernleistungen wie Angebot, Takt, Platzangebot und auch die Fahrgastinformation. Dass der Regionalverkehr in der Wahrnehmung schlechter dasteht, zeigt, dass hier noch Nachholbedarf besteht. Vieles ist bereits in die Wege geleitet, sodass die 2020er-Jahre vor allem für den ÖPNV ein "Jahrzehnt des Bauens" sein werden. Weitere Maßnahmen müssen zur Umsetzung aber dringend noch auf solide finanzielle Beine gestellt werden. Hier sind nach Auffassung des Magistrats vor allem aber auch Land und Bund gefragt, die Kommunen finanziell stärker zu unterstützen. Es gibt also noch viel zu tun und das gehen wir in den nächsten Jahren konzentriert an. Denn erstens ist eine Stadt irgendwie nie fertig - wir wollen auch weiter wachsen - und zweitens verändern sich auch die Nachfrage und die Wege der Mobilität. Darauf werden wir auch in Zukunft Antworten geben müssen. Dazu kommt die Herausforderung des Klimawandels und unser aller Wunsch nach sauberer Luft.

Da beißt die Maus keinen Faden ab, Frankfurt als Kernstadt ist zwar Zentrum der Region, aber die Möglichkeiten der Stadt zur Verbesserung der Mobilität, auch jenseits der Stadtgrenzen, sind begrenzt. Viele Beispiele zeigen - sowohl die guten als auch die weniger guten -, wir in Frankfurt stoßen gerne auch etwas an, machen jedenfalls immer gerne mit und gehen auch schon einmal in Vorleistung, aber alleine umsetzen können wir leider nicht alles. Deshalb lade ich die Region herzlich ein, mit uns die Mobilitätswende auch in Zukunft aktiv zu gestalten und zu forcieren. Für die Stadt, die Region und vor allem für die Menschen, die hier leben und arbeiten.

(Beifall)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gregor Amann:

Vielen Dank, Herr Stadtrat Siefert! Ich darf Sie an dieser Stelle stellvertretend für alle weiteren Magistratskollegen, die nachher noch an die Reihe kommen, darauf hinweisen, dass der Magistrat immer um kurze und prägnante Antworten gebeten wird, die sich an der Rededauer der Stadtverordneten orientieren.

(Zurufe)

Ich sage es Ihnen stellvertretend für alle weiteren Magistratsmitglieder, auch für die, die nachher noch sprechen.

Auch nach unserer neuen Geschäftsordnung sind weiterhin zwei Zusatzfragen erlaubt. Die erste kommt immer von der Fragestellerin oder dem Fragesteller. Frau Dr. Knacker hat sich bereits gemeldet und danach kommt Frau Luxen an die Reihe. Bitte schön!

Stadtverordnete Dr. Katharina Knacker, GRÜNE:

(Zusatzfrage)

Ganz hervorragend, dass die Frankfurter:innen uns auf Platz 2 votiert haben. Auch, was schon passiert, hört sich ganz toll an. Oft wird für die Region und für die Pendler:innen genannt, dass das Park-and-ride-Thema eine wichtige Rolle spielt. Wie sieht es denn da aus? Wo können Menschen aus der Region vom Auto auf den ÖPNV umsteigen?

Stadtrat Wolfgang Siefert:

(fortfahrend)

Ich versuche es einmal, diese Frage sehr kurz zu beantworten. Für die Verbesserung der Situation der Pendlerinnen und Pendler will Frankfurt auch den intermodalen Verkehr stärken und dazu zählt natürlich auch das Thema Park-and-ride-Plätze. Im Beteiligungsprozess zum Masterplan Mobilität wurde das auch als eine der Schlüsselmaßnahmen festgelegt und wir haben auch für uns hier in Frankfurt bereits 2023 ein Konzept in Auftrag gegeben, welches den Ausbau vorhandener Anlagen und mögliche neue Park-and-ride-Standorte im Stadtgebiet untersucht. Das heißt, auch dort wollen wir in Vorleistung treten. Wir werden dies aber nicht alleine am Stadtrand lösen können, sondern sind auch da auf eine enge Zusammenarbeit mit der Region angewiesen.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gregor Amann:

Danke schön! Die zweite Zusatzfrage kommt von Frau Kristina Luxen von der SPD. Bitte schön!

Stadtverordnete Kristina Luxen, SPD:

(Zusatzfrage)

Herr Siefert, vielen Dank für die Ausführungen! Dresden ist mit Abstand in allen Mobilitätsformen auf Platz 1 - auch in der Gesamtbewertung. Was können wir uns von Dresden abgucken?

Stadtrat Wolfgang Siefert:

(fortfahrend)

Jetzt soll ich kurz antworten?

Wir können uns von vielen Städten der Welt oder in Europa viele Dinge abgucken. Dresden ist traditionell ganz vorne beim Thema ÖPNV. Die haben aber ein reines Straßenbahnnetz, sind ein bisschen anders aufgestellt und haben eine andere Größe, aber ich glaube, dass da das Image des öffentlichen Nahverkehrs in der Bevölkerung in weiten Teilen auch ein anderes ist - vielleicht auch kulturell-historisch bedingt. Ich kann Ihnen jetzt keine Einzelmaßnahme nennen, die wir uns jetzt speziell von Dresden abgucken können. Wie ich an anderer Stelle schon oft dargestellt habe: Wir gucken uns immer gute Beispiele aus anderen Städten - nicht nur von Dresden - ab.

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2210

Stadtverordnete Dr. Katharina Knacker, GRÜNE:

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die Frankfurter:innen schätzen ihre Mobilität in der Stadt und haben Frankfurt auf Platz zwei im ADAC Monitor votiert. Ich glaube, darauf können wir stolz sein. Frankfurt hat 2024 unter den Bewohner:innen der 15 größten Städte nicht nur den zweiten Platz erreicht, sondern Frankfurt hat sich sogar verbessert. In der Umfrage von 2017 erreichte Frankfurt bei den Bewohner:innen 20 Punkte und nun eine Verbesserung um zwei Punkte. Deswegen möchte ich mich erst einmal bei allen bedanken, die im Dezernat, in den Ämtern und letztlich in der Umsetzung auf der Straße diese tolle Verbesserung in der Mobilität in einer wachsenden Stadt erreicht haben. Vielen Dank!

(Beifall)

Wenn man sich nun genauer anschaut, wodurch dieser Wert sich verbessert hat, dann hat sich besonders der Wert eines Fortbewegungsmittels verbessert, und zwar - Sie werden es kaum glauben, hat jemand eine Idee? - der Wert für den Pkw-Verkehr.

(Heiterkeit)

Wurde dieser 2017 von den Frankfurter:innen noch mit minus acht Punkten bewertet, stieg dieser um 14 Punkte auf plus sechs Punkte. Das ist eine enorme Steigerung, und da zeigt sich wieder: Die Verkehrswende ist genau der Weg, um für die Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, das Autofahren besser zu gestalten.

(Beifall)

Die Studie zeigt uns natürlich auch viele Punkte, an denen wir weiter arbeiten müssen, unter anderem an den Werten für den Fußverkehr. Da sind wir dran und haben seit diesem Jahr eine Fußverkehrsbeauftragte in den Ämtern.

Welche Werte leider nicht so gut sind, sind die Werte der Menschen, die nach Frankfurt pendeln. Hier gibt es eine hohe Unzufriedenheit. Herr Siefert hat es schon betont, dass wir dies nicht als Kommune alleine lösen können, sondern nur gemeinsam mit den Umlandkommunen. Die Umlandkommunen müssen auch den Menschen, die dort wohnen, aber nach Frankfurt pendeln, ein besseres Leben ermöglichen. Das klappt in manche Himmelsrichtung besser als in andere, und wir in Frankfurt können nichts tun, außer gut zureden, wenn Kommunen sich entschließen, keine guten Wege nach Frankfurt anzubieten.

Zwei Beispiele: Bad Vilbel hat sich entschlossen, keine Straßenbahn nach Frankfurt zu bauen, und Bad Homburg hat im vergangenen Jahr den Takt der U 2 von Gonzenheim in der Hauptzeit um die Hälfte reduziert. Jede zweite Fahrt wurde gestrichen. Deswegen hier eine Bitte an alle, die sich zu Recht über die schlechten Werte bei den Pendler:innen aufregen: Nutzen Sie doch bitte die Kontakte in die Nachbargemeinden, gerade wenn Parteikolleg:innen dort regieren, und machen Sie ihnen deutlich, dass es wichtig ist, dass wir gemeinsam die Region mobil halten. Im Netz ist ja leicht zu finden, wer die Entscheidungen in Bad Vilbel und Bad Homburg forciert hat.

Vielen Dank!

(Beifall)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gregor Amann:

Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Luxen von der SPD. Bitte!

Stadtverordnete Kristina Luxen, SPD:

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wenn ein Automobilklub eine Studie in Auftrag gibt, erwartet man zunächst entwickelte Inhalte und Fragen, die aus der Sicht der Autofahrer:innen gedacht sind. Umso erfreulicher ist die objektive Betrachtung von Pkw-Fahrenden, ÖPNV-Nutzenden, Radfahrenden und Zufußgehenden. Sehr gut ist auch die Unterscheidung bei der Einschätzung zwischen den Frankfurter:innen und den Menschen, die jeden Tag nach Frankfurt pendeln.

Zwei allgemeine Punkte, die hier festgehalten werden können: Die Zufriedenheit mit der Mobilität in den Großstädten ist seit 2017 stark gesunken. Leider fehlt jedoch im Bericht die Analyse, warum das so ist. Und allen Verkehrsteilnehmenden gehen in allen Städten die E-Roller deutlich auf den Sender. Was für Frankfurt aber auffällig ist: Die Pendler:innen sind besonders unzufrieden und ziehen das Ergebnis für die Stadt nach unten. Auch interessant: Die Pendler:innen sind sowohl mit dem ÖPNV-Angebot - hier rutscht Frankfurt auf Platz elf ab - als auch mit der Situation für den Kfz-Verkehr gleichermaßen unzufrieden - eine besonders unangenehme Situation, weil trotz Homeoffice Frankfurt am Tag zu einer Millionenstadt wird. Da ist es gut, wenn in den nächsten Jahren Projekte beginnen oder abgeschlossen werden, die auch den Pendler:innen Vorteile bringen: RTW, Nordmainische S-Bahn, Ausbau Main-Weser-Bahn, immer verbunden mit Park-and-ride-Parkplätzen in der Region oder am Stadtrand.

Frankfurt liegt bei der ÖPNV- und Radnutzung auf einem soliden Platz, ist aber nicht spitze. Grundsätzlich kann man sagen, dass mit der Größe der Stadt in der Regel die ÖPNV-Nutzung steigt. Hannover ist zwar kleiner, hat aber einen höheren ÖPNV-Anteil. Frankfurt muss hier nachziehen. Daher sind U-Bahn-Verlängerungen, zusätzliche Buslinien oder Lückenschlüsse die richtigen Antworten.

Jetzt kommen wir zu Dresden. Dresden führt klar im Ranking, und auf der Homepage der Verkehrsbetriebe bekommt man eine Menge Hinweise, warum das so ist. 500 Kilometer Straßenbahn- und Busliniennetz. Es gibt nirgendwo ein dichteres Netz in einer Stadt mit einer vergleichbaren Größe. Bei jeder Regionalbahn oder S-Bahn, die in der Innenstadt von Dresden endet, liegt an jedem Haltebahnhof, auch weit außerhalb von Dresden, ein kostenloser Park-and-ride-Parkplatz - 1.400 Parkplätze auf Dresdner Gebiet. Dresden hat ein dichtes Radverkehrsnetz von 400 Kilometern und über 1.000 Radabstellanlagen, wo man sein Fahrrad gut und sicher abstellen kann. Eine Abo-Monatskarte kostet außerhalb des Deutschlandtickets in Dresden nur 62,40 Euro mit Mitnahmeoption von Personen und dem Fahrrad, Übertragbarkeit und Ermäßigung für den Zoo, die Staatlichen Kunstsammlungen und das Verkehrsmuseum.

Der ADAC Monitor macht vor allem eines deutlich: Frankfurt darf in seinen Bemühungen zur Verbesserung des ÖPNV, der Rad- und der Fußwege nicht nachlassen, wenn eine echte Verkehrswende gelingen soll.

Vielen Dank!

(Beifall)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gregor Amann:

Das war eine Punktlandung, Frau Luxen. Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Dr. Schulz von der FDP. Bitte!

Stadtverordneter Dr. Uwe Schulz, FDP:

Herr stellvertretender Vorsteher,

liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der ADAC Monitor 2024 zur Mobilität in Frankfurt ergibt ein differenziertes Bild. Mit Platz sieben liegen wir insgesamt im Mittelfeld, Platz eins wie Dresden haben wir nicht erreicht, die haben da aber auch andere Voraussetzungen, nämlich einen FDP-Oberbürgermeister.

(Beifall, Heiterkeit)

Hinsichtlich der Stadtbewohner und Pendler ergibt sich ein unterschiedliches Bild. So sind bei den Stadtbewohnern Fußgänger und Radfahrer besonders zufrieden, was uns natürlich sehr freut. Kritisch hingegen fallen die Bewertungen der von außerhalb kommenden Pendler aus. Nun kann man sagen, wir sind hier in Frankfurt dafür da, Politik für Frankfurter zu machen, das ist natürlich richtig. Allerdings warne ich hier vor einem Kirchturmdenken. Wir machen natürlich auch Politik für Menschen, die in unsere Stadt kommen, weil sie hier arbeiten oder einkaufen oder uns als Touristen besuchen. Sie bereichern uns gesellschaftlich und tragen zum Wohlstand unserer Stadt bei. Deswegen tun wir gut daran, diese Kritik auch ernst zu nehmen. Einschränkungen im ÖPNV - die Fahrplanänderung war bei dem Monitoring noch nicht bekannt - und Staubildung durch Autoblockadepolitik sind deshalb kontraproduktiv. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass in anderen Studien Frankfurt leider als Stauhauptstadt ausgewiesen wird.

(Zurufe)

Gerade für die Pendler brauchen wir auch mehr Tempo bei den Radschnellwegen, denn sie sind eine wichtige Alternative für die Pendler, und ich hoffe, dass hier die Behinderungen, die wir im Verkehrsministerium im Land haben, sich nunmehr nach dem Wechsel auch auflösen werden.

Nehmen wir die Studie deshalb zum Anlass, uns nicht nur auf die Schulter zu klopfen, sondern auch an den Schwachpunkten zu arbeiten.

Ich danke Ihnen!

(Beifall)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gregor Amann:

Vielen Dank! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Huber von Volt. Bitte!

Stadtverordneter Martin Frederick Huber, Volt:

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

liebe Kollegen, liebe Kolleginnen!

Der ADAC Monitor hat für Frankfurt eines sehr deutlich gezeigt: Einwohner:innen sind überwiegend zufrieden, Pendler:innen nicht. Alleine 400.000 Berufspendler fahren jeden Tag nach Frankfurt, die allermeisten davon mit dem Pkw, so wird ein Verkehrsexperte zitiert. Das heißt für uns ganz deutlich, wir müssen bei der Abstimmung mit dem Umland besser werden. Der ÖPNV in und um Frankfurt ist eigentlich nicht schlecht und mit dem entsprechenden Personal auch sehr leistungsfähig. Mit den weiteren angestoßenen und in Bau befindlichen Großprojekten wie dem S 6-Ausbau, der Nordmainischen S-Bahn oder der Regionaltangente West wird er in den nächsten Jahren auch noch leistungsfähiger. Und das ist genau die richtige Richtung, in die wir gehen müssen. Mehr Menschen sollen die Möglichkeit bekommen, mit dem ÖPNV zu pendeln anstatt mit dem Auto, welches in der Summe immer viel Flächen in unserer eng bebauten Stadt benötigt. Wir müssen mit den umliegenden Kommunen kooperieren. Es braucht eigentlich auch Park-and-ride-Parkplätze am Stadtrand beziehungsweise außerhalb des Stadtrands, allerdings ist die Zusammenarbeit mit dem Umland sehr, sehr schwierig. Die umliegenden Kommunen wollen keine Flächen für Park-and-ride hergeben. Dann, sage ich, muss Frankfurt halt irgendwann sagen: "Wenn ihr nicht kooperiert, dann müsst ihr bezahlen, wenn ihr nach Frankfurt kommt." Dann würde sich auch die Kooperationsbereitschaft ändern. Wir könnten das mit einer City-Maut und dynamischen Preisen steuern, dürfen es aber nicht, weil uns das föderale System absurderweise hier die kommunale Selbstbestimmung versagt. Die EU sagt längst: "Lasst die Städte das regeln, die brauchen diese Lösungen", aber Bund und Land sagen: "Das betrifft zwar nur euch und ihr müsst damit klarkommen, aber wir lassen euch das nicht entscheiden." Das finden wir sehr misslich.

Vielen Dank!

(Beifall)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gregor Amann:

Vielen Dank! Die vorerst letzte Wortmeldung kommt von Herrn Nagel von der CDU. Bitte!

Stadtverordneter Frank Nagel, CDU:

Herr Vorsteher,

liebe Anwesende!

Ich halte es für fahrlässig, bei den ordentlichen Ergebnissen des ADAC über die Schwächen hinwegzusehen. Wenn wir etwas für die Bevölkerung und auch für die Verkehrswende tun wollen, dann müssen wir das ernst nehmen und handeln. Ich nenne eine Auswahl: Lückenschluss U 4 - das ist selbst der SPD langsam zu bunt; Radschnellverbindungen - da passiert permanent etwas, nur nicht auf Frankfurter Stadtgebiet; ÖPNV - ausgedünnt, trotzdem fallen weiterhin Fahrten aus; Carsharinggesetz - Herbst 2017 im Bundestag verabschiedet, jetzt könnte etwas passieren. Seit einem Jahr haben die städtischen Angestellten die Möglichkeit, Bikeleasing zu beantragen, das wurde mir zumindest im November 2022 auf meine Frage Nr. 1198 geantwortet, nämlich seit dem 01.03.2023. Davon wissen allerdings die Angestellten immer noch nichts. Und über das Thema Park-and-ride-Plätze oder die Anbindung des Waldstadions brauchen wir gar nicht zu reden. Das ist wirklich ein Witz!

Es zeigt sich, ganz viele Einzelprojekte werden immer wieder erwähnt, werden angekündigt, werden aufs Tapet gebracht, doch es passiert nichts. Groß in den Ankündigungen, schwach in der Kommunikation und schlecht in der Umsetzung, das ist Frankfurt.

(Beifall)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gregor Amann:

Es gibt noch eine weitere Wortmeldung von dem Verkehrsdezernenten. Herr Stadtrat Siefert, Sie haben das Wort. Bitte!

Stadtrat Wolfgang Siefert:

Ich will es ganz kurz machen, weil Sie mich zu Dresden gefragt haben: Wir haben zumindest zum RMV den Geschäftsführer aus Dresden geholt, von daher sind wir nicht so schlecht aufgestellt, Frau Luxen. Ich möchte aber gerne zwei Dinge aufgreifen. Ganz oben in den Rankings beim Schlechtreden ist offenkundig die CDU, . .

(Beifall)

. . wenn man sich jetzt die Äußerungen vom Kollegen Nagel noch einmal zu Gemüte führt. Ich glaube, dass wir nichts tun und alles zu langsam geht, kann man überhaupt nicht behaupten. Wir haben das Thema E-Lade-säulen nach vorne gebracht, wir bringen das Thema Scooter-Parkplätze nach vorn. Manche sind schon ganz aufgeregt, wie viel wir jede Woche auf der Straße anrichten.

Noch eins, weil gerade behauptet wurde, wir seien Stauweltmeister oder die Stauhauptstadt: Im INRIX-Stau-Ranking, das eines der repräsentativsten war, sind wir einmal nicht auf Platz eins oder zwei wie sonst in vielen Rankings, sondern auf Platz 36 gelandet, zwischen Offenburg und Bielefeld, glaube ich, und ich bin stolz darauf, dass wir da so weit hinten sind. Also auch dem möchte ich an der Stelle widersprechen, will Sie aber nicht länger mit dem Thema belästigen. Es ist genug gesagt worden.

Danke schön!

(Beifall)