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Das Mainfest ist eine sehr kurze, wetterbedingt risikoreiche Veranstaltung. Kurze Volksfest-Veranstaltungen werden zuneh

Vorlagentyp: F
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Frage vom 05.06.2015, F 2206 Das Mainfest ist eine sehr kurze, wetterbedingt risikoreiche Veranstaltung. Kurze Volksfest-Veranstaltungen werden zunehmend für Schausteller uninteressant und schwierig zu organisieren. Ich frage den Magistrat, ob gegebenenfalls eine Aufwertung von kurzen Volksfesten wie dem Mainfest zu erreichen ist, zum Beispiel abends durch Veränderung der Öffnungszeiten.

Antwort des Magistrats: Die Veränderung bzw. Ausweitung der Öffnungszeiten des Mainfestes würde aus städtischer Sicht keine Aufwertung darstellen. Die Öffnungszeiten des Mainfestes umfassen Freitag und Samstag 12.00 Uhr bis 01.00 Uhr, Sonntag und Montag 12.00 Uhr bis 24.00 Uhr. Bereits mit diesen Zeitfenstern ist der Ermessensspielraum, den das Bundes-Immissionsschutzgesetz dem Ordnungsamt bietet, vollkommen ausgeschöpft. Eine Ausweitung der Zeiten ist nicht mit geltendem Recht vereinbar. Der Veranstaltungsraum des Mainfestes - Römerberg, Fahrtor, Untermainkai, Mainkai - grenzt unmittelbar an Wohnbebauung. Auch bei einem nur vier Tage dauernden Fest ist die Berücksichtigung der Interessen der dortigen Anwohner aus städtischer Sicht zwingend. Die benannten Öffnungszeiten formulieren den mittelbaren Kompromiss zwischen allen Beteiligten. Die tägliche Festdauer von 13 oder zwölf Stunden ermöglicht auch allen potenziellen Besucherrinnen und Besuchern eine ausgiebige und lange Verweildauer. Antragstellende Person(en): Stadtv. Robert Lange

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

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FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Juni 2015 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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