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Frage vom 05.06.2015, F 2190 Die Entscheidung für die Rennbahn als zukünftiges Gelände für den DFB-Komplex wurde nach einer längeren Prüfung von möglichen Standorten gefällt.

Ich frage den Magistrat: Warum gab es auf einer Sitzung am 21.01.2014 nur noch die beiden Varianten Commerzbank- Arena und Rennbahn als mögliche Standorte?

Antwort des Magistrats: Bürgermeister Olaf Cunitz: Sehr geehrter Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Kollege Schenk! Lassen Sie mich vorausschicken: Die Stadtverordnetenversammlung hat im Dezember 2014 den 10. Akteneinsichtsausschuss "Rennbahn-Areal" eingerichtet, um die Planungen des Magistrats bezüglich des Rennbahn-Areals, insbesondere die Verpachtung eines Teils des Areals an den DFB sowie die bestehenden vertraglichen Bindungen der Stadt hinsichtlich der Nutzung des Geländes, aufzuklären. In diesem Zusammenhang konnte auch Einblick in die Unterlagen zur Prüfung der alternativen Standorte für die DFB-Akademie genommen werden. Vor wenigen Tagen hat der Ausschuss seine Arbeit beendet. In diesem Akteneinsichtsausschuss waren alle Fraktionen vertreten und demnach in der Lage, sich durch Einsichtnahme in die Akten und Fragen an die Vertreter der Verwaltung über die entsprechenden Vorgänge zu informieren. Nichtsdestotrotz sind jetzt noch einmal zahlreiche Fragen für die heutige Fragestunde vorgelegt worden, insgesamt 16, was angesichts der Arbeit des Akteneinsichtsausschusses bemerkenswert ist. Aber wir werden natürlich alle diese Fragen beantworten, und die erste Antwort folgt nun: Die Standortfindung erfolgte im Rahmen einer übergreifenden Arbeitsgruppe zwischen dem DFB, dem derseits beauftragten Planungsbüro und der Stadt Frankfurt. Alle Entscheidungen wurden im Konsens getroffen. Während der Standortsuche wurden einzelne Standorte verworfen, während neue hinzukamen. Nach einer ersten Grobbetrachtung unter Einbeziehung erster Kriterien des DFB und der Stadtentwicklung blieben zunächst noch fünf Standorte im Verfahren, und zwar ein Areal um die Commerzbank-Arena in Sachsenhausen-Süd, das Silogebiet/Pfaffenwiese in Unterliederbach und Areale südlich der Nordweststadt in Niederursel, südlich der Bürostadt in Niederrad und östlich der Homburger Landstraße am Frankfurter Berg. Diese Standorte wurden einer genaueren Bewertung anhand weitergehender Kriterien unterzogen, als geeignet beziehungsweise bedingt geeignet eingestuft und dem DFB vorgeschlagen. Nachdem zwischenzeitlich auch die Galopprennbahn als potenzieller Standort hinzukam, wurden insgesamt sechs Standorte dieser näheren Prüfung unterzogen. Die Standorte in Niederursel und am Frankfurter Berg schieden aufgrund ihrer peripheren Lage aus. Die Fläche südlich der Bürostadt wurde aufgrund der Planungen der Stadt Frankfurt für einen Leichtathletikschwerpunkt, der schwierigen Grundstücksverfügbarkeit aufgrund einer dort existierenden Kleingartenanlage und mit Blick auf die Eigentumsverhältnisse nicht weiter verfolgt. Das Areal Silogebiet/Pfaffenwiese steht nicht im Eigentum der Stadt, und es sind sehr viele Grundstückseigentümer vertreten. Zusätzlich ist dieses Gebiet als Wohnungsbaureserve im städtischen Wohnbaulandentwicklungsprogramm festgelegt. Abgesehen davon liegen dort eine schlechte Erschließung und eine bis heute nicht geklärte Seveso-Problematik vor. Nach Ausscheiden dieser vier Standorte aufgrund der dargestellten Probleme verblieben letztlich nur noch das Areal um die Commerzbank-Arena und das Rennbahn-Areal als mögliche Standorte im Gespräch.

(Beifall) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Lothar Stapf: Die erste Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Dr. Rahn. Bitte! Stadtverordneter Dr. Dr. Rainer Rahn, RÖMER: (Zusatzfrage) Herr Bürgermeister, Sie haben gerade erklärt, dass die Ausschussmitglieder im Akteneinsichtsausschuss die Möglichkeit hatten, den Magistrat beziehungsweise die dort anwesenden Vertreter hinsichtlich der Akten zu befragen. Die Ausschussvorsitzende hat in der letzten Sitzung erklärt, dass genau das nicht zulässig ist. Wer von Ihnen beiden hat jetzt recht? Bürgermeister Olaf Cunitz: (fortfahrend) Ehrlich gesagt kann ich mich jetzt schwerlich auf eine Aussage beziehen, die ich selbst nicht gehört habe und die mir auch schriftlich in der Form nicht vorliegt. Deswegen kann ich die Stichhaltigkeit Ihrer oder einer anderen Aussage an dieser Stelle leider nicht nachvollziehen.

(Beifall) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Lothar Stapf: Eine weitere Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Hübner von der BFF-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Wolfgang Hübner, BFF: (Zusatzfrage) Herr Bürgermeister, Sie sagen, zwischenzeitlich sei die Galopprennbahn dazugekommen. Im Bericht des Magistrats B 482 sind am Anfang 23 Standortideen aufgeführt, darunter auch die Galopprennbahn. Wieso sagen Sie jetzt, sie sei zwischenzeitlich dazugekommen? Wenn Sie Ihrem eigenen Bericht glauben sollten, ist sie ursprünglich dabei gewesen und nicht zwischenzeitlich dazugekommen. Das ist eine Sache, die einmal geklärt werden muss. Wie ist es denn jetzt wirklich gewesen? Bürgermeister Olaf Cunitz: (fortfahrend) Es gibt zwei offenkundige Möglichkeiten, entweder zitieren Sie den Bericht falsch, oder Sie haben ihn falsch gelesen. Ich möchte Ihnen zugute halten, dass es eine dritte Möglichkeit gibt, die mir jetzt nicht präsent ist.

(Zurufe) Der Bericht legt in dieser Formulierung nur dar, dass in dem Prozess insgesamt 23 Standorte geprüft worden sind, aber nicht, dass die Prüfung mit 23 Standorten startete, was aber auch schon wiederholt dargelegt, erläutert und bekannt gegeben wurde.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Patrick Schenk