Die FR berichtete am 23.01.2024, dass im Bildungsausschuss am Tag zuvor unter anderem eine neue Satzung für Tageseltern
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt plant eine neue Satzung für die Kindertagespflege, um die Arbeitsbedingungen und die finanzielle Entlohnung der Tageseltern zu verbessern. Die Vorlage wird derzeit überarbeitet, um den Anforderungen der Zentralämter gerecht zu werden. Ziel ist es, die Attraktivität des Berufs zu steigern und mehr Betreuungsplätze zu schaffen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Die FR berichtete am 23.01.2024, dass im Bildungsausschuss am Tag zuvor unter anderem eine neue Satzung für Tageseltern Thema war. Eine solche neue Satzung sollte eigentlich schon zum 01.01.2024 in Kraft treten. In dieser sollte die Arbeit der Tageseltern geregelt und eine finanzielle Verbesserung für die Tageseltern erreicht werden. Stadträtin Weber soll im Ausschuss darauf hingewiesen haben, dass "das Thema noch nicht final bearbeitet" sei. Das Rechtsamt habe "eine grundlegende Ablehnung inhaltlicher Art" in einer Stellungnahme deutlich gemacht. Nun brauche es zusätzliche Fachexpertise, so Stadträtin Weber.
Ich frage den Magistrat:
Wann ist endlich mit der Vorlage einer neuen Satzung zu rechnen?
Antwort des Magistrats
Das Dezernat für Bildung, Immobilien und Neues Bauen der Stadt Frankfurt hat im vergangenen Jahr 2023 mit Hochdruck und Sorgfalt an der Erstellung einer Satzung für die Kindertagespflege gearbeitet und den Satzungsentwurf fristgerecht in den Magistrat eingebracht, um einen Beschluss noch im Jahr 2023 und ein Inkrafttreten der neuen Satzung zum 01.01.2024 zu ermöglichen. Die neue Satzung soll die im Vorfeld diskutierten Punkte gemäß dem Antrag der Stadtverordnetenversammlung umsetzen. Aufgrund einiger Stellungnahmen von Zentralämtern ist der dem Magistrat vorgelegte Satzungsentwurf derzeit nicht zustimmungsreif.
Vor diesem Hintergrund ist nun geplant, eine:n Expert:in aus dem Bereich Kindertagespflege, der sowohl juristische als auch pädagogische Expertise hat und an der Erstellung der KTP Satzung in anderen Kommunen beteiligt war, hinzu zu ziehen. Der Magistrat ist zuversichtlich dadurch zeitnah eine neue zustimmungsfähige Satzungsvorlage auf den Weg zu bringen, da ihm die Dringlichkeit für die Kindertagespflegepersonen bewusst ist.
Es ist für die Stadt Frankfurt von zentraler Bedeutung, Kindertagespflegepersonen besser zu entlohnen, um mehr Betreuungsplätze zu schaffen und den Beruf so attraktiv wie möglich zu gestalten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Januar 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.