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Mit der Zustimmung aller Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung wurde am 28.09.2023 der Antrag NR 721/23, „Langfrist

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Antrag zur langfristigen Verlängerung der Mietverträge von Musikbunkern wurde beschlossen. Der Magistrat wird gefragt, welche Verträge bereits um 15 Jahre verlängert wurden. Es sind noch Klärungen über die Mietzinshöhe erforderlich, bevor die Verträge finalisiert werden können.

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Frage an den Magistrat

Mit der Zustimmung aller Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung wurde am 28.09.2023 der Antrag NR 721/23, "Langfristige Verlängerung der Mietverträge von Musikbunkern", beschlossen.

Ich frage den Magistrat:

Welche der fünf genannten Mietverträge wurden bisher um 15 Jahre verlängert?

Antwort des Magistrats

Den fünf Vertragspartnern, Träger der Musikbunker sind eigens hierfür gegründete Vereine, wurden entsprechende Änderungsmietverträge, Verlängerung um 15 Jahre, angeboten. Bevor diese Verträge finalisiert werden können, sind jedoch noch weitere Klärungen und Gespräche, insbesondere über die Höhe des Mietzinses zwischen allen Beteiligten, Bunkervereine, Amt für Bau und Immobilien und Kulturamt, erforderlich. Diese werden ämterübergreifend vorbereitet, um die vorgesehenen langfristigen Vertragsverlängerungen zu für alle Beteiligten angemessenen Konditionen umsetzen zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Januar 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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