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Seit über zehn Jahren gibt es Pläne für die Umgestaltung des Buchrainplatzes. Immer wieder wurde über die Umgestaltung d

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Frage vom 30.01.2007, F 210

Seit über zehn Jahren gibt es Pläne für die Umgestaltung des Buchrainplatzes. Immer wieder wurde über die Umgestaltung des Platzes gesprochen, zuletzt vor der Kommunalwahl.

Ich frage den Magistrat:

Wann wird mit der Umgestaltung des Buchrainplatzes begonnen?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren!

Herr Stadtverordneter Pürsün, ich beantworte Ihre Frage wie folgt: Über die bisherigen Vorplanungen zur Umgestaltung des Buchrainplatzes konnte lange Zeit hinsichtlich der vorgesehenen Verkehrsführung kein Einvernehmen mit dem seinerzeitigen Ortsbeirat sowie dem Bürgerverein erzielt werden. Ihr Bestreben war die zwingende Beibehaltung des Kreisverkehrs um den Platz. Den Überlegungen des Magistrats liegen die Vorgaben des Bebauungsplans zugrunde. Demnach wird der Verkehr nicht mehr geteilt, sondern in beide Richtungen, also nach Offenbach und von Offenbach kommend, westlich und südlich des Platzes vorbeifahren. Die wegfallenden Verkehrsflächen der östlichen und nördlichen Platzbereiche erweitern den Platz bis zur angrenzenden Bebauung, der Platz gewinnt an Fläche und soll unter anderem für den Markt genutzt werden. Die diagonal auf dem Platz positionierte Haltestelle wird barrierefrei gestaltet werden. Erfreulicherweise werden die Planungen nunmehr befürwortet, allerdings bedürfen sie noch einer Überprüfung.

So ist unter anderem zu prüfen, wie der Maßgabe, Schalt- und Verteilerkästen aus dem öffentlichen Raum zu entfernen und soweit möglich unterirdisch zu installieren, Rechnung getragen werden kann. Weiter wird seitens der VGF eine Gleisspreizung in der Offenbacher Landstraße überlegt, die sich auch auf den Buchrainplatz auswirken würde. Ein entsprechendes Ergebnis, das bisher noch nicht vorliegt, muss berücksichtigt werden, damit die notwendigen Veränderungen auf die Platzgestaltung in die Planungen einfließen. Mit der FES konnte vereinbart werden, Wertstoffcontainer, die in diesem Bereich zur Verfügung gestellt werden, unter der Erde zu installieren. An welcher Stelle dies erfolgen kann, steht noch nicht fest. Bei der Standortwahl sollen die Kosten für eventuell notwendige Leitungsverlegungen so gering wie möglich gehalten werden.

Aktualisierte Planungen zum Buchrainplatz sollen nunmehr in zirka drei Monaten vorgelegt und mit dem Ortsbeirat erörtert werden. Nach anschließender Erarbeitung eines Entwurfs und Klärung tiefbautechnischer Details, können die Vorbereitungen für eine Realisierung erfolgen. Eine präzise Terminierung ist von daher zum augenblicklichen Zeitpunkt nicht möglich. Der Magistrat ist aber um eine zügige Realisierung bestrebt.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Pürsün. Bitte sehr!

Stadtverordneter Yanki Pürsün, FDP:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat, als ehemaliger Antragsteller habe ich gerade sehr freudig zur Kenntnis genommen, dass Unterflurmüllsammelbehälter zum Einsatz kommen sollen. Meine Frage ist nun, wird das öfter geprüft oder auch zukünftig flächendeckend angewandt, wo es sinnvoll ist?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

In dem Fall ist es sicherlich sinnvoll - wer den Buchrainplatz kennt, und ich unterstelle Ihnen das, ich war auch vor Ort -, denn das war ein Sammelsurium von Behältern und Schaltkästen, sodass eine Gestaltung des Platzes wirklich nur Sinn macht und erfolgreich ausgeführt werden kann, wenn diese von der Erdoberfläche verschwinden. Generell ist es wünschenswert, dies so zu machen. Aber Sie müssen sich vorstellen, wie viel Hunderte - ich kenne die genaue Zahl nicht - Wertstoffcontainer wir in der Stadt haben. Die alle unter die Erde zu bringen, wird sicherlich auch eine Kostenfrage sein, zumal man immer prüfen muss, ob darunter keine Leitungen liegen, die eventuell verlegt werden müssen oder der Container muss verlegt werden, sodass man das immer nur im Einzelfall prüfen, entscheiden und dann auch ausführen kann.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Mack. Bitte sehr!

Stadtverordneter Udo Mack, LINKE.WASG:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat Schwarz, Sie haben in Ihren Ausführungen gesagt, dass die Schaltkästen unter die Erde verlegt werden sollten. Handelt es sich dabei um Schaltkästen von der Deutschen Telekom, und welche Mittel stehen der Stadt generell zur Verfügung, diese Schaltkästen unter die Erde zu bringen?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Ich kann Ihnen jetzt nicht die Haushaltsstelle nennen. Wir sind bemüht, wo immer es möglich ist, diese Schaltkästen unter die Erde zu bringen. Im Zweifelsfalle werden sie aus der Haushaltsposition "Schöneres Frankfurt“ bezahlt.

(Heiterkeit)

Ich weiß es nicht.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Yanki Pürsün

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Januar 2007 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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