In Harheim fehlen derzeit 60 Betreuungsplätze im U 3-Bereich, 19 Kindergartenplätze und 37 Plätze für Grundschulkinder.

Frage vom 19.09.2019, F 2077 In Harheim fehlen derzeit 60 Betreuungsplätze im U 3-Bereich, 19 Kindergartenplätze und 37 Plätze für Grundschulkinder. Bereits im November 2018 wurde eine Liegenschaft für einen Ausbau von Betreuungsplätzen identifiziert, deren Besitzer zusagte, den Umbau des ehemaligen Supermarktes umgehend zu übernehmen. Im Januar 2019 wurde auch ein Träger gefunden. Trotzdem blieb die erhoffte Eröffnung zum Schuljahr 2019/2020 aus , und Kinder blieben ohne Platz oder müssen in Einrichtungen in Nieder-Erlenbach oder Eschersheim betreut werden.

Ich frage den Magistrat: Wodurch entstanden die Verzögerungen, und wie sieht der konkrete Zeitplan bis zur Eröffnung aus?

Antwort des Magistrats: Stadträtin Sylvia Weber: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Frau Fischer, sehr geehrte Damen und Herren! Die Kinderbeauftragte wandte sich im vergangenen Jahr an das Dezernat XI und machte auf die Notwendigkeit zusätzlicher Betreuungsplätze aufmerksam. Die Bedarfe wurden in Gesprächen mit dem zuständigen Fachamt, dem Stadtschulamt, eruiert. Es folgte eine Stadtteilbegehung, in der mögliche Flächen und Liegenschaften vorab gesichtet und zur Prüfung weitergeleitet wurden. In einem Arbeitstreffen am 31.01.2019, an dem Trägervertreterinnen und -vertreter, die stellvertretende Schulleitung, der Träger der ESB, Vertreterinnen und Vertreter des Stadtschulamtes, die zuständigen Referentinnen des Dezernats XI, die Kinderbeauftragte und der Ortsvorsteher teilnahmen, wurden Perspektiven für den Betreuungsbereich diskutiert. Die ersten Überlegungen zur Planung einer Kindertageseinrichtung im ehemaligen Supermarkt in der Haintalstraße 1 bis 3 wurden mit dem Träger, der katholischen Kirchengemeinde Sankt Jakobus, durchgeführt. Im Laufe dieser ersten Planungen gab es eine Absage des Dachverbandes der Gemeinde, des Bistums Mainz, der einer Umsetzung aus finanziellen Gründen nicht zugestimmt hat. Um kurzfristig zusätzliche Betreuungsplätze zu generieren, wurde die Erweiterung der ESB der Grundschule Harheim geprüft und wiederholt mit der Schulleitung thematisiert. Am 13.06.2018 fand hierzu ein Gesprächstreffen unter Beteiligung des Dezernats XI und des Stadtschulamtes mit der Schulleitung und dem Träger statt. Aufgrund mangelnder räumlicher Kapazitäten wurde eine Erweiterung der Betreuungsplätze seitens der Schulleitung abgelehnt. Als langfristige Lösung wird die Inbetriebnahme einer Kindertageseinrichtung in der Haintalstraße 1 bis 3 weiterverfolgt. Das Deutsche Rote Kreuz - Kreisverband Frankfurt - hat die Trägerschaft für diese neue Betreuungseinrichtung übernommen. Nach bereits erfolgter Neugründerberatung plant der Träger aktuell mit dem Eigentümer und seinen Architekten den Umbau der Liegenschaft zu einer Kindertageseinrichtung. Da die Umbaumaßnahmen erheblich und aufwendig sind, ist die Planung noch nicht in Gänze abgeschlossen. Nach einer zu erteilenden Baugenehmigung sind die konkreten Baumaßnahmen einzuleiten. Die Dauer dieser Bauarbeiten ist zurzeit nicht abschätzbar. Weiterhin ist eine Pavillonstellung auf der Schulerweiterungsfläche zwischen den Ämtern in Abstimmung, um der Schule eine Erweiterung der Betreuungsplätze zu ermöglichen. Die Errichtung von Pavillons zur temporären Überbrückung ist jedoch vor dem Sommer 2020 nicht möglich. Außerdem wäre zur Sicherstellung der angefragten Schul- und Betreuungsplätze im Stadtteil Harheim die Erweiterung der Grundschule an sich möglich. Nach erster Einschätzung zum Standort der Grundschule Harheim ist potenziell die bauliche Darstellung von zwei Geschossen abbildbar, sodass hiermit mittelfristig baulich entsprechende räumliche Kapazitäten geschaffen werden können. Wir werden aufgrund der vorhandenen Bedarfe alle drei Varianten mit Nachdruck verfolgen. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön! Die erste Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordnete Fischer von der CDU-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Sabine Fischer, CDU: (Zusatzfrage) Welche konkreten Prüfungen hat denn der Magistrat bereits veranlasst, um die Grundschule Harheim auszubauen, damit die Schule mehr Schüler in dem Ganztagsbereich, der Ganztagsbetreuung, aufnehmen kann, und haben diesbezüglich schon Gespräche mit der Schulleitung stattgefunden? Stadträtin Sylvia Weber: (fortfahrend) Ich sagte ja bereits, wir haben insoweit in Prüfung die Erweiterung der Schule an sich, des Schulgebäudes und zwei Geschosse. Das wird jetzt natürlich nicht nur mit den Ämtern, sondern auch mit der Schulleitung abgestimmt, aber auch das ist natürlich etwas, was nicht von heute auf morgen geht, sondern das muss geplant und letztendlich dann auch gebaut werden. Insofern suchen wir weiterhin nach einer etwas kürzerfristigen Lösung, kurzfristig haben wir keine, einer mittelfristigen Lösung, um eine Überbrückung hinzubekommen, bis dann die Aufstockung soweit baulich durchgeführt worden ist. Ich kann Ihnen gerne noch einmal mitteilen, was wir alles geprüft haben. Wir haben von unserer Seite aus zehn Standorte und die Option der Kindertagespflege geprüft. Es sind aber in Harheim aktuell keine Kindertagespflegepersonen verfügbar. Wir haben auch die Anmietung von Räumen im Bürgerhaus und so weiter geprüft. Darüber hinaus hat Kita Frankfurt, der Träger, seinerseits auch noch einmal acht unterschiedliche Grundstücke geprüft, und dabei ist herausgekommen, dass diese Schulerweiterungsfläche das ist, was man priorisieren möchte, weil das natürlich relativ kurzfristig verfügbar ist. Es ist ein städtisches Gelände, das heißt, es muss nicht angekauft werden. Insofern ist das momentan die Variante unserer Wahl, dass wir an dieser Stelle noch einmal eine Überprüfung hinbekommen. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die zweite Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordnete Luxen von der SPD-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Kristina Luxen, SPD: (Zusatzfrage) Ich habe noch einmal eine Frage zur Pavillonstellung. Wir hatten das Thema im Ausschuss für Bildung und Integration, da hieß es, wir haben eine Rahmenvereinbarung des ABI. Man kann relativ schnell Container bekommen, aber es kommt natürlich auf den Untergrund an, wie schnell man dann auch so etwas stellen kann. Jetzt steht da aber Sommer 2020. Das ist fast ein Jahr. Ich möchte gerne wissen, woran das hängt. Stadträtin Sylvia Weber: (fortfahrend) Das kann ich Ihnen im Einzelnen nicht sagen. Uns ist vom ABI mitgeteilt worden, dass Sommer 2020 der Zeithorizont ist, bis zu dem das realisiert werden kann. Antragstellende Person(en): Stadtv. Sabine Fischer