Die ehemaligen Dezernenten Frank und Schneider haben sich mit sehr aufwendigen Videos von den Bürger*innen verabschiedet
Zusammenfassung
Die Frage betrifft die Finanzierung von Videos, die von den ehemaligen Dezernenten Frank und Schneider erstellt wurden. Es wird erfragt, ob die Kosten privat oder aus Steuermitteln gedeckt wurden. Die Antwort des Magistrats zeigt, dass die Videos aus den jeweiligen Dezernatsbudgets finanziert wurden.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenFrage an den Magistrat
Die ehemaligen Dezernenten Frank und Schneider haben sich mit sehr aufwendigen Videos von den Bürger*innen verabschiedet und sich damit, so wie es aussieht, als Kandidaten für die OB-Wahl beworben. In beiden Videos erscheinen die jeweiligen Logos der Stadt Frankfurt und des ABI. Ich frage den Magistrat: Wurden diese Videos von den Dezernenten privat bezahlt oder auf Kosten der Steuerzahler*innen?
Antwort des Magistrats
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner-Gölbasi, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Bäppler-Wolf, meine Damen und Herren! Die Veröffentlichung des Videos des ehemaligen Dezernenten Markus Frank erfolgte auf der Facebookseite des Dezernats IX - Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr - "Frankfurt. Sicher gut leben" und stellt eine visuelle Bilanz der erbrachten Leistungen des Arbeitsbereichs dar. Die Kosten hierfür wurden aus dem Budget des Dezernats IX - Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr - bezahlt. Die Kosten der Videoproduktion betrugen 8.591,80 Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Produktion des Videos des ehemaligen Dezernenten Jan Schneider wurde als "Bilanzvideo für Dezernat V - Bau und Immobilien, Reformprojekte, Bürgerservice und IT" in Auftrag gegeben. Die Rechnung in Höhe von 1.713,60 Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer wurde vom Amt 16 - Amt für Informations- und Kommunikationstechnik und damit aus dem Budget des Dezernats V beglichen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. September 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.