Obwohl im Herbst 2019 der Haushaltsausschuss des Bundestags im Rahmen der Kulturförderung zur Sanierung des Europaturms
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gefragt, ob die Finanzierungszusage des Bundes für die Sanierung des Europaturms noch besteht. Dies ist wichtig, da die Stadt die andere Hälfte der Kosten übernehmen muss und bisher kein Finanzierungskonzept vorgelegt wurde. Eine klare Antwort könnte die weitere Planung und Nutzung des Europaturms beeinflussen.
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Thema Kultur verfolgenFrage an den Magistrat
Obwohl im Herbst 2019 der Haushaltsausschuss des Bundestags im Rahmen der Kulturförderung zur Sanierung des Europaturms rund 25 Millionen Euro unter der Bedingung freigab, dass die Stadt die Finanzierung der anderen Hälfte der Kosten übernimmt, hat der Magistrat bisher kein Konzept zur Finanzierung und für die Nutzung vorgestellt. Daher frage ich den Magistrat: Besteht noch die Finanzierungszusage des Bundes im Rahmen der Kulturförderung?
Antwort des Magistrats
Der Europaturm befindet sich im Eigentum der Deutschen Telekom.
Die Bauaufsicht hat am 22.03.2023 die brandschutztechnische Ertüchtigung des Europaturms genehmigt.
Eine neue Nutzung war nicht Antragsgegenstand und ist der Bauaufsicht auch nicht bekannt. Nach Kenntnis des Magistrats werden für die vorgesehenen Maßnahmen keine Fördermittel beantragt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Oktober 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.