Der Magistrat hat wie bekannt mit den Projektpartnern Bund, Land, Europäische Zentralbank und Europäische Schule vereinb
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Zusammenfassung
Der Magistrat plant, das Areal am Ratsweg für den Neubau der Europäischen Schule zu prüfen. Es werden Gutachten zu verschiedenen Aspekten wie Verkehr und Naturschutz beauftragt. Die Kosten für diese Gutachten trägt das Bundesministerium für Bildung und Forschung.
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Thema Stadtplanung verfolgenFrage an den Magistrat
Der Magistrat hat wie bekannt mit den Projektpartnern Bund, Land, Europäische Zentralbank und Europäische Schule vereinbart, das Areal am Ratsweg für einen Neubau der Schule in den Blick zu nehmen und die notwendigen Maßnahmen vertieft zu prüfen. Untersuchungen unter anderem zum Verkehr, zum Arten- und Naturschutz sowie zum Baugrund und zur Altlastensituation wurden beauftragt, ohne die Zustimmung der Stadtverordneten einzuholen für diesen kostenintensiven Vorgang.
Ich frage den Magistrat:
Wie viel Euro kosten die oben genannten Gutachten zum Standort Ratsweg, und wer kommt für die Kosten auf, die ohne die Abstimmung der Stadtverordneten entstanden sind?
Antwort des Magistrats
Die Beauftragung von Gutachten zur Beurteilung von Bebaubarkeit ist reguläres Verwaltungshandeln der beteiligten Ämter. Die Kosten für die Gutachten in Bezug auf den Neubau der Europäischen Schule Frankfurt übernimmt das Bundesministerium für Bildung und Forschung, BMBF.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Oktober 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.