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Auf der Sitzung des Ortsbeirats 6 am 12.09.23 überraschte Stadträtin Weber mit der Aussage, dass die Planungen für die W

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Weiterentwicklung der Parkstadt Unterliederbach ist aufgrund der Seveso-Problematik und der unterschiedlichen Aussagen von Stadträtin Weber unklar. Es wird vorgeschlagen, das nördliche Teilgebiet als Schulstandort zu nutzen, während für die Restfläche eine Nutzung als Solarpark vorgesehen ist.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Frage an den Magistrat

Auf der Sitzung des Ortsbeirats 6 am 12.09.23 überraschte Stadträtin Weber mit der Aussage, dass die Planungen für die Weiterentwicklung der Parkstadt Unterliederbach "momentan vom Tisch" seien. Ein Teil des Geländes soll nun für Schulbau genutzt werden. Für das Restgelände gäbe es laut Frau Weber noch keine konkreten Pläne - es wurde ein "Ideenwettbewerb" angekündigt, gegebenenfalls auch eine Fotovoltaikanlage. Nur Tage später, auf einer Wahlkampfveranstaltung am 29.09.2023, kündigte Frau Weber an, dass auf dem Gelände eine Unterkunft für Geflüchtete gebaut werden soll.

Ich frage den Magistrat:

Wie geht es nun mit dem Gelände, das zum Bebauungsgebiet Parkstadt II gehört, weiter und worin begründen sich die unterschiedlichen Aussagen?

Antwort des Magistrats

Vor dem Hintergrund der bekannten Seveso-Problematik gestaltet sich die Weiterentwicklung aber auch eine aktuelle Nutzung der in Rede stehenden Flächen schwierig. Angedachte Lösungsansätze für kurzfristig umsetzbare Nutzungen mussten in der Vergangenheit aufgrund Abwägung von Nutzen, Risiken und Kosten verworfen werden.

Für eine, im nördlichen Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 926, Teilfläche, die nur unwesentlich von Seveso betroffen ist, ist eine Weiterentwicklung als Schulstandort vorgesehen. Die Stadt hat mit Blick hierauf bereits einen Kaufvertrag für die Fläche geschlossen. Darüber hinaus ist für die Restfläche langfristig weiterhin eine aufwertende Entwicklung beabsichtigt. Bis dahin ist zunächst die Nutzung als Solarpark vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Oktober 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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