Immer mehr Kommunen geben bekannt, dass ihre Kapazitäten für die Aufnahme geflüchteter Menschen an ein Ende kommen. Viel

Immer mehr Kommunen geben bekannt, dass ihre Kapazitäten für die Aufnahme geflüchteter Menschen an ein Ende kommen. Viele Städte und Gemeinden beklagen, dass das Wohnraumproblem das eine sei, aber in der Folge auch Kinderbetreuung, aufsuchende Sozialarbeit und andere Maßnahmen für die Integration der Menschen immer schwieriger werden, da Plätze und Personal fehlen und die Finanzierung nicht sichergestellt ist.

Ich frage den Magistrat:

Wie sieht die Unterbringungssituation um geflüchtete Menschen in Frankfurt aus, und gibt es auch in Frankfurt Ansätze, dass Integrationsmaßnahmen zunehmend komplizierter werden?

Zum heutigen Stand sind ausreichend Kapazitäten da, um die Unterbringung der für das vierte Quartal angekündigten rund 1.100 Menschen in unseren bestehenden Unterkünften zu gewährleisten. Dafür müssen jedoch erneut Notunterkünfte eröffnet werden. Aus diesem Grund ist die Stadt Frankfurt auch weiterhin auf der intensiven Suche nach Flächen und Gebäuden, die sich für die Unterbringung von Menschen eignen. Eine angemessene Unterbringung spielt neben Integrationsmaßnahmen, wie Kinderbetreuung, Schulbesuch, Teilnahme an Sprachkursen eine entscheidende Rolle, wenn es um die Steigerung von Teilhabechancen geflüchteter Menschen geht.

Alle geflüchteten Personen, die in Frankfurt zugewiesen werden, erhalten beim Ankommen in den städtischen Unterkünften Unterstützung, zum Beispiel bei der Anmeldung im Bürgeramt, für einen Integrationskurs, im Aufnahme- und Beratungszentrum des Staatlichen Schulamtes für einen Schulplatz, bei der Anmeldung für Kita-Plätze sowie - soweit notwendig - Anbindung an medizinische Versorgung.

Seitens des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten, AmkA, sind derzeit keine Anzeichen beobachtbar, dass Integrationsmaßnahmen zunehmend komplizierter werden.

Integrationsmaßnahmen werden regulär unter Einbezug entsprechender Schnittstellen, Netzwerke und Arbeitskreise mit dem BAMF, dem HMSI, der Arbeitsagentur, der Träger sowie zuständiger Ämter und Betriebe der Stadtverwaltung abgestimmt.

Aktuell gibt es in Frankfurt eine ausreichende Anzahl von Trägern, die Integrationskurse anbieten - hier sind die Kapazitäten laut BAMF derzeit nicht erschöpft. Die Auslastung in den Migrationsberatungsstellen ist unterschiedlich. Es kann unter Umständen zu Wartezeiten für einen Termin kommen.

Es gibt außerdem zahlreiche weitere spezifische - unter anderem auch zivilgesellschaftliche Beratungsangebote - für Geflüchtete. Eine Vielzahl an Vereinen und (post-)migrantischen Selbstorganisationen engagiert sich für die Interessen und Bedarfe von zugewanderten und geflüchteten Menschen, deren wertvolle Arbeit vom AmkA unterstützt wird.

An den Frankfurter Schulen gibt es zurzeit ausreichend Intensivklassen, die durch gezielten Erwerb der deutschen Sprache Integration fördern und den Übergang in Regelklassen erleichtern.

Bisher ist der Magistrat durchgängig in der Lage die Aufnahme von geflüchteten Schüler:innen in Grundschulen, ohne die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten, zu bewerkstelligen. Mit Blick auf die Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen zum Jahr 2026 sind jedoch mittelfristig Herausforderungen betreffend der räumlichen Kapazitäten erwartbar.

Schwierig gestaltet sich die Anbindung von Kindern aus geflüchteten Familien an eine Kinderarztpraxis, da die meisten Praxen keine neuen Patient:innen mehr annehmen. Dies betrifft allerdings nicht nur Kinder aus geflüchteten Familien, sondern alle.

Außerdem beklagen die Betreiber der Unterkünfte für geflüchtete und wohnungslose Personen zunehmend, dass sie Schwierigkeiten haben, ausreichend Fachpersonal zu finden. Auch der Fachkräftemangel ist kein spezifisches Problem innerhalb der Integration von geflüchteten Menschen, sondern betrifft, insbesondere im sozialen Sektor, alle Bereiche und ist daher ein gesamtgesellschaftliches Problem.