Im Stadtbild ist zu beobachten, dass wilde Müllablagerungen sich im Verlauf von Tagen verändern, das heißt wachsen und z

Im Stadtbild ist zu beobachten, dass wilde Müllablagerungen sich im Verlauf von Tagen verändern, das heißt wachsen und zu wahren Hindernissen für Passanten werden. Leider werden sie nicht in vollem Umfang abgeräumt, weil der zusätzliche Müll, zum Beispiel durch die Meldung per App "Frankfurt fragt dich", noch nicht erfasst wurde.

Ich frage den Magistrat:

Wie wollen wir die FES in den Stand setzen, in Zukunft flexibel und durchgreifend diese Halden abzuräumen?

Meldungen über wilde Ablagerungen - nicht satzungsgemäß bereitgestellten Sperrmüll - in öffentlichen Straßen und Plätzen des Stadtgebiets, gehen bei der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, FES GmbH, auf unterschiedlichem Wege ein. In der Regel handelt es sich um Hinweise aus der Bevölkerung oder Aufträge des Umweltamtes/Stabsstelle Sauberes Frankfurt/Ordnungsamt.

Während kleinere Ablagerungen von der Stadtreinigung im Zuge der regelmäßigen Straßenreinigung beseitigt werden, ist für größere wilde Ablagerungen mit einem Volumen über 1 cbm die Sperrmülleinheit der FES GmbH zuständig. Hierbei beträgt die Zeitspanne zwischen Meldung und Abfuhr gemäß der Leistungsvereinbarung zwischen FES und Umweltamt maximal vier Werktage. Bei verkehrsgefährdenden Ablagerungen verkürzt sich diese Frist auf 48 Stunden.

Im Jahr 2022 wurden gemäß Aussage der FES GmbH über die App "Frankfurt fragt mich", = Mängelmelder, durchschnittlich 80 Meldungen zu "wilden" Ablagerungen pro Monat aufgenommen. In diesem Jahr sind es bisher durchschnittlich 105 Meldungen pro Monat.

Die Abfuhr einer "wilden" Ablagerung muss - bei verschiedenen Abfallfraktionen aufgrund der Abfallreinheit - in mehreren Schritten erfolgen, sodass es durchaus zu Veränderungen der Ablagerung bzw. zu kurzfristig liegengebliebenen Störstoffen kommen kann. Die Fahrzeuge der Sperrmülleinheit nehmen ausschließlich Sperrmüll auf. Restmüll, Schadstoffe oder Elektrogeräte werden gesondert abgefahren. Während die Abfuhr des Elektroschrotts über die von der FES GmbH beauftragten Gesellschaft für Wiederverwendung und Recycling, GWR, erfolgt, deren Fahrzeuge anlassbezogen die Sperrmülleinheit der FES begleiten, werden Schadstoffe entweder von der Straßenreinigung oder durch die mobile FES-Schnellreinigung entsorgt. Dieser gestaffelten Abfuhr liegt das Prinzip zugrunde, eine fachgerechte Entsorgung der unterschiedlichen Müllfraktionen sicher zu stellen.

Im Alltag ist regelmäßig zu beobachten, dass zu einer Sperrmüllablagerung - "wilde" Ablagerung oder regulär gemeldeter Sperrmüll - weiterer Abfall hinzu gestellt wird. Dadurch kann sich eine Müllablagerung ebenso entsprechend verändern und zwischen Meldung und Abfuhr wachsen. Bei der Abfuhr werden jedoch auch die "neuen" Ablagerungen durch die FES GmbH eingesammelt. Zudem entstehen des Öfteren unmittelbar nach Abfuhr des Sperrmülls neue Ablagerungen. Auch in diesen Fällen erfolgt eine kurzfristige Abholung - möglicherweise unter Einsatz mehrerer Einheiten und Fahrzeuge -, sobald die FES GmbH Kenntnis über die Ablagerung erlangt.

Vonseiten der FES GmbH besteht ein großes Interesse an einer weitergehenden Optimierung der Meldungswege.

Im Rahmen eines Pilotprojektes wurde im Jahr 2023 daher ein weiterer Eingangskanal für Meldungen erprobt. Hierzu hat die FES GmbH eine eigene App programmiert und diese der Stadtpolizei, dem Umweltamt, der Stabsstelle Sauberes Frankfurt sowie ausgewählten Bürger:innen zur Verfügung gestellt. Mit dieser App kann überprüft werden, ob eine "wilde" Ablagerung bereits gemeldet ist und - falls nicht - eine Meldung direkt an die FES GmbH ausgelöst werden. Im Zeitraum von März 2023 bis zum 24.10.2023 wurden über diese App 746 "wilde" Ablagerungen gemeldet und von der FES GmbH bearbeitet. Über die App kommen somit etwa 110 Meldungen pro Monat. Sie wird demnach in etwa genauso oft genutzt wie der Mängelmelder über FFM.DE.

Es ist angestrebt, in einer nächsten Phase die App so zu erweitern, dass theoretisch alle Bürger:innen auf die App zugreifen können und auf diesem Wege Meldungen über Störungen und "wilde" Ablagerungen ausgelöst werden können.

Neben diesem Pilotprojekt gibt es bei der FES GmbH Überlegungen, perspektivisch einen Chatbot für Meldungen zu nutzen.

Aktuell verzeichnet die FES GmbH im Bereich Sperrmüll - inklusive wilde Ablagerungen - keinerlei Engpässe, sodass die Aufträge regelkonform und kurzfristig erledigt werden.

Um den Anstieg der wilden Müllablagerungen schnellstmöglich zu kompensieren, wurde die Stadtpolizei personell verstärkt, um Müllsünder:innen zu ermitteln und diese zu verpflichten, die Ablagerungen zu beseitigen.