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Frage vom 29.01.2002, F 195

Im September des vergangenen Jahres hat der Magistrat in einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass im Februar 2002 mit der Umgestaltung der Straßenflächen im Bereich Dominikanerkloster-Dominikanergasse der Startschuss für den Umbau der Braubachstraße zur Kulturmeile Braubachstraße erfolgen wird.

Ich frage daher den Magistrat:

Wann erhalten wir Stadtverordneten den entsprechenden Magistratsvortrag zur Beschlussfassung, der auch das von der Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag des Magistrats beschlossene Finanzierungskonzept enthält?

Antwort:

Der im September des vergangen Jahres genannte Termin für den Baubeginn des Umbaus der Braubachstraße wurde vom Aschermittwoch 2002 auf den 02.April 2002 (Osterdienstag) verschoben.

Der Magistrat hat in den letzten Wochen versucht, die Finanzierung eines höherwertigen Ausbaus der Gehwege mit Natursteinplatten (ca. 750.000 € Mehrkosten) durch Sponsoring zu ermöglichen.

Diese Mitfinanzierung konnte nicht erreicht werden, so dass die auszuschreibenden Materialien erst so spät festgelegt werden konnten, dass der vorgesehene Baubeginn nicht mehr möglich war.

Die mit dem Bemühen um einen höherwertigen Ausbau verbundene Verzögerung halte ich für vertretbar, da der ursprünglich vorgesehene Termin des Baubeginns Mitte Februar auch durch einen möglichen Frosteinbruch hätte gefährdet werden können.

Die Projekte des Sonderprogramms "Schöneres Frankfurt" (M 22 vom 18.02.2000), werden der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen von projektbezogenen Magistratsvorträgen zum Beschluss vorgelegt.

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Vortrag des Magistrats zur Neugestaltung der Braubachstraße (M 40 vom 10.03.2000) in ihrer 34. Sitzung am 08.06.2000 beschlossen.

Im wesentlichen wird die Umgestaltung der Braubachstraße aus dem Programm "Schöneres Frankfurt" finanziert, daher bedarf es zur Freigabe der notwendigen Mittel keines Beschlusses durch die Stadtverordnetenversammlung.

Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Januar 2002 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.

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