Die Beschäftigten der Varisano-Kliniken sind täglich mit den Missständen in den Kliniken konfrontiert und haben Vorschlä

Die Beschäftigten der Varisano-Kliniken sind täglich mit den Missständen in den Kliniken konfrontiert und haben Vorschläge zur Rettung der Kliniken. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2023 berichtete der Personaldezernent, dass die Beschäftigten eingebunden seien. Tatsächlich fand am 26.09.2023 ein Gespräch mit Herrn Bergerhoff im Klinikum Höchst statt. Von einer Anhörung der Beschäftigten kann jedoch nach Meinung der Interessensvertretungen keine Rede sein, weil Herr Bergerhoff zum Restrukturierungskonzept nur das sagte, "was die Politik so sagt".

Ich frage den Magistrat:

Wann und in welcher Form gedenkt der Magistrat die Beschäftigten schon im Stadium der Planung des Restrukturierungskonzepts einzubinden?

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,

sehr geehrte Frau Stadtverordnete Christann,

meine Damen und Herren!

Das in der Frage zitierte Gespräch hat in der Tat stattgefunden, die angeblichen Rückmeldungen gegenüber der Fragestellerin kann der Magistrat nicht überprüfen; Stadtkämmerer Dr. Bergerhoff hat jedoch ausdrücklich einen anderen Eindruck vom Gesprächsverlauf und der Atmosphäre des Gesprächs.

Die konkreten Planungen und Umsetzungen des Zukunftskonzepts haben noch nicht begonnen, liegen aber in der Verantwortung der Geschäftsführung und nicht in der Verantwortung der Gesellschafter Stadt Frankfurt am Main und Main-Taunus-Kreis. Dies gilt auch für die Einbindung der Beschäftigten, die die Gesellschafter ausdrücklich unterstützen und die von der Geschäftsführung selbstverständlich vorgesehen ist.

Die KPMG und die Geschäftsführung haben den Auftrag, ein Zukunftskonzept für die Standorte auszuarbeiten. Das Konzept dient den Gesellschaftern als Grundlage, in ihren Gremien die zukünftige mittelfristige Ausrichtung zu entscheiden. Vor einer Umsetzung werden die Mitarbeitenden sowie die betriebsverfassungsrechtlich vorgesehenen Gremien selbstverständlich informiert und mit eingebunden.

Unabhängig davon können auch heute schon alle Mitarbeitenden Vorschläge zur Zukunft der Kliniken einbringen. Darüber hinaus ist die strukturierte patienten- und prozessorientierte Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung der Patient:innen unter enger Einbeziehung aller betreffenden Mitarbeitenden integraler Bestandteil jedweder Zukunftsgestaltung im Varisano-Verbund.