Zu der Frage der künftigen Nutzung des Pferderennbahn-Areals wird es am 21. Juni 2015 einen Bürgerentscheid geben. Unabh

Frage vom 23.01.2015, F 1956 Zu der Frage der künftigen Nutzung des Pferderennbahn-Areals wird es am 21. Juni 2015 einen Bürgerentscheid geben. Unabhängig vom Ausgang dieses Bürgerentscheids hat Frankfurt ein großes Interesse an der Ansiedlung der DFB-Akademie auf dem Stadtgebiet.

Ich frage den Magistrat: Welche Vorsorge wird getroffen, um dem DFB im Falle eines Erfolgs des Bürgerentscheids geeignete alternative Standorte anzubieten?

Antwort des Magistrats: Bürgermeister Olaf Cunitz: Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Hübner! Der Magistrat hat mit dem DFB insgesamt 23 mögliche Standorte erörtert. Die Auswahl verkleinerte sich sukzessive im Laufe eines immer feiner werdenden Auswahlprozesses. Sechs Standorte verblieben zunächst im engeren Verfahren. Die beiden Standorte "Südlich Nordweststadt, Niederursel" und "Östlich Homburger Landstraße, Frankfurter Berg" wurden aufgrund ihrer als zu peripher empfundenen Lage - vor allem die schlechtere Erreichbarkeit des Flughafens - und schlechten Erschließung abgelehnt. Eine Möglichkeit südlich der Bürostadt Niederrad wurde aufgrund der Planungen der Stadt Frankfurt für einen Leichtathletikschwerpunkt und teilweise schwieriger Grundstücksverfügbarkeit durch derzeitige Nutzer und Eigentumsverhältnisse nicht weiter verfolgt. Das Silogebiet/Pfaffenwiese steht nicht im Eigentum der Stadt. Dort sind sehr viele Grundstückseigentümer vertreten. Zusätzlich ist dieses Gebiet als Wohnungsbaureserve im städtischen Wohnbaulandentwicklungsprogramm festgelegt. Ferner wurde noch der Standort "Areal um die Commerzbank-Arena" aufgrund seines als ungünstig angesehenen Grundstückszuschnittes und der beengten Situation abgelehnt. Zusätzlich hätten hier größere Veränderungen im Brandschutz-, Entfluchtungs- und Parkraumkonzept des Stadions erarbeitet werden müssen, da die Fläche vor dem Stadion als Aufstellungsfläche im Brandfall benötigt wird. Letztlich wurde die Galopprennbahn vom DFB als der für ihn am besten geeignete Standort ausgewählt. Der Magistrat erkennt derzeit hierzu keine Alternative.

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die erste Zusatzfrage kommt von Frau Tafel-Stein. Bitte schön! Stadtverordnete Elke Tafel-Stein, FDP: (Zusatzfrage) Wie Sie wissen, beschäftigt sich der Akteneinsichtsausschuss momentan mit dem Rennbahn-Areal. In den bereitgestellten Akten, die ich mir zweimal angesehen habe, ist von 23 Standorten nirgendwo die Rede. Wo und wann haben Sie denn diese Standorte angeblich geprüft? Bürgermeister Olaf Cunitz: (fortfahrend) Wir haben diese Standorte in den Monaten vor der Standortentscheidung geprüft. Die jeweiligen Sitzungen fanden an unterschiedlichen Stellen statt. Ich bin nicht ganz sicher, worauf die Frage sonst abzielt. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Zusatzfrage kommt von Herrn Dr. Rahn. Bitte schön! Stadtverordneter Dr. Dr. Rainer Rahn, RÖMER: (Zusatzfrage) Herr Bürgermeister, haben Sie denn die Absicht, diese Prüfungsunterlagen, die es sicher gibt, dann auch dem Akteneinsichtsausschuss zuzuführen, weil dort die Unterlagen, wie Frau Tafel-Stein eben erwähnt hat, nicht vorhanden sind? Bürgermeister Olaf Cunitz: (fortfahrend) Alle für die Fragestellung des Ausschusses relevanten Akten der Verwaltung werden selbstverständlich dem Akteneinsichtsausschuss vorgelegt. Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1956 Stadtverordneter Wolfgang Hübner, FREIE WÄHLER: Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren! Vorhin ist hier in etwas heiterer Weise das Wort denkwürdig variiert worden. Ich glaube aber, es gibt eine Entwicklung, die wirklich denkwürdig ist. Deswegen habe ich die auch kurzfristig in meine Frage hineingeschoben. Das ist nämlich die Tatsache, dass 13.715 gültige Unterschriften für das Bürgerbegehren "Erhaltung der Pferderennbahn" abgegeben wurden und damit am 21. Juni - wenn ich mich da richtig orientiert habe - der erste Bürgerentscheid in Frankfurt stattfindet. (Beifall) Das ist eigentlich ein Grund zu großer Freude, weil es doch zeigt, dass wir sehr aktive Bürger haben. Ich weiß, dass hier viele Menschen durch die gesamte Stadt gelaufen sind, viele Diskussionen geführt und 13.715 gültige Unterschriften gesammelt haben. Das ist keine Kleinigkeit, denn wir sind daran als Fraktion und als Verein gescheitert. Umso mehr kann ich bewerten, wie das ist, wenn man das schafft. Das ist das eine.

(Zurufe) Die Freude ist aber gering. Bei den großen Fraktionen herrscht zu diesem Thema tiefes Schweigen. Darüber will keiner reden, weil dieses Bürgerbegehren und dieser Bürgerentscheid eine Niederlage für den Magistrat, die Koalition und die größte Oppositionspartei ist, die auch zugestimmt hat.

(Beifall, Zurufe) Wenn wir vorhin von Herrn Cunitz gehört haben, dass es gar keine Überlegungen gibt, wie man unter Umständen mit einer Niederlage bei der Abstimmung umgeht, ist das beängstigend. Dann gefährden Sie, die uns hier voller Euphorie die DFB-Akademie, alles kleine Weltmeister, präsentiert haben und uns nach der Sommerpause begegnet sind und gefeiert haben, dass wir das schon praktisch in trockenen Tüchern haben. Dann kamen die ersten Schwierigkeiten, aber man hat diesen Kurs beibehalten. Jedenfalls gefährden Sie dieses Projekt, wenn Sie jetzt nicht anfangen, nach einer Alternative zu suchen.

(Beifall) Ich denke, das sind Sie den Bürgerinnen und Bürgern schuldig, die diesen Bürgerentscheid erzwungen haben und ihn durchführen. Suchen Sie nach Alternativen und nehmen Sie das ernst. Ich sage auch dem Kämmerer, dass er uns vor einiger Zeit einen Sandkasten namens Bürgerhaushalt präsentiert hat. Der ist von den Bürgern nicht oder nur unzureichend angenommen worden. Jetzt haben wir einen Bürgerentscheid, jetzt entscheiden die Bürger über eine wichtige Frage. Ich denke, wir sind alle, die wir guten Willens sind, froh, dass es so gekommen ist.

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Tafel-Stein von der FDP-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Elke Tafel-Stein, FDP: Herr Vorsteher! Ich habe das noch sehr gut im Blick. Als wir damals in den Ausschüssen die Magistratsvorlagen zum DFB und zur Rennbahn diskutiert haben und ich nach der Prüfung der alternativen Standorte gefragt habe, wurde in der ersten Ausschussrunde vom Magistrat sowohl im Ausschuss für Wirtschaft und Frauen als auch im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau diese Frage schlichtweg ignoriert, also meine Frage wurde nicht beantwortet. Dann kam die zweite Runde. Nachdem wir das zurückgestellt haben, habe ich erneut meine Frage gestellt. In der nächsten Runde wurden zumindest im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sehr zögerlich einige Standorte genannt, aber bis zur Verabschiedung von diesen beiden Magistratsvorlagen im Plenum durch Sie, meine Damen und Herren, habe ich hierzu keine Informationen bekommen. Daraufhin haben wir als FDP-Fraktion eine entsprechende Anfrage gestellt und jetzt liegt der Magistratsbericht zu dem Thema auf dem Tisch. 23 Standorte seien angeblich geprüft worden. Heute fand ich die Äußerung, also die Formulierung, wieder sehr interessant. Das war eine verbale Relativierung, denn Sie haben heute gesagt, Herr Cunitz, dass die 23 Standorte mit dem DFB erörtert worden sind. Es ist natürlich ein qualitativer Unterschied, ob man das mit dem DFB erörtert oder ob man als Stadtplanungsamt einen Standort prüft. In den Unterlagen des Akteneinsichtsausschusses sind ausschließlich die Akten des Liegenschaftsamtes enthalten. In diesen Unterlagen finde ich wenig über die Standortprüfung, lediglich in dem Erbpachtvertrag ganz hinten etwa fünf Blättlein, wonach angeblich fünf Standorte geprüft worden sind. Jetzt frage ich mich, wo die angeblichen restlichen 18 Standorte zu finden sind, die geprüft worden sind. Davon ist zumindest in den Akten, die uns vorgelegt wurden, keine Spur zu finden. Außerdem beanstande ich, dass offensichtlich überhaupt keine Kriterien vorhanden sind, nach denen die einzelnen Standorte geprüft wurden beziehungsweise auf dessen Grundlage die Entscheidung getroffen ist.

(Zurufe) Das Fazit für mich ist, dass gar keine tatsächliche Prüfung stattgefunden hat. Vielleicht wurde es einfach im Nachhinein den Akten hinzugefügt. Ich weiß es nicht. (Zurufe, Heiterkeit) In jedem Fall muss man feststellen, dass dem Magistrat der Plan B fehlt. Wir wollen den DFB, wir wollen ihn an dem Standort Stadion und dieser Standort ist bitte zu prüfen, meine Damen und Herren vom Magistrat. Ich bin sehr enttäuscht, wie leichtfüßig hier der Magistrat mit diesem Thema umgeht. Sie haben damals die Bürgerinitiative unterschätzt, die den Volksentscheid erwirkt hat und heute unterschätzen Sie auf einmal schon wieder, dieses Mal die Frankfurter Bevölkerung. Das ist schade. Ich danke Ihnen!

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Tafel-Stein! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau auf der Heide von der GRÜNE-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Ursula auf der Heide, GRÜNE:

Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind Instrumente der direkten Demokratie, die wir GRÜNE sehr befürworten.

(Beifall) Das gilt auch, wenn sich ein Begehren gegen eine Entscheidung richtet, die wir maßgeblich mit beeinflusst haben. Wir GRÜNE sind weiterhin davon überzeugt, dass die geplante Neugestaltung und die neue Nutzung des Rennbahnareals ökologisch und ökonomisch und damit nachhaltig einen großen Gewinn für den Stadtteil und die ganze Stadt darstellen.

(Beifall) Erhebliche Teile des Geländes werden ökologisch aufgewertet und als naturnaher Freizeitpark allen Bürgerinnen und Bürgern zur freien Nutzung zugänglich sein, ganz anders als bisher. Eine Akademie für den Fußball, dem Team- und Integrationssport mit den bunten Weltmeistermannschaften, passt unserer Meinung nach nirgendwo besser hin, als in unser buntes Frankfurt.

(Beifall) Dass die bisherige sportliche Nutzung des Areals keine Zukunft mehr haben kann, ist unter anderem unschwer dem Magistratsbericht B 502 zu entnehmen. Richtig ist, dass dieses Vorhaben bei der großen Mehrheit der Stadtverordneten, beim Oberbürgermeister und beim Magistrat eine Begeisterung erzeugt und mitgerissen hat, die aber noch nicht alle Bürgerinnen und Bürger teilen. Aber, Herr Hübner, von Niederlage kann überhaupt keine Rede sein. Es ist eine völlige Überbewertung dieses Sachverhalts. Wir fangen jetzt erst richtig an, für dieses tolle Projekt zu werben.

(Beifall) Durch zahlreiche Magistratsberichte, Erkenntnisse aus dem Akteneinsichtsausschuss und die baldige Vorstellung der Entwürfe für die Ausgestaltung der Akademie, werden den Bürgerinnen und Bürger ein Fülle von Informationen zur Versachlichung der Entscheidung vorgelegt. Aber beim Sport, insbesondere dem Fußball, ebenso wie bei Traditionen, Kindheitserinnerungen und Stadtbildern, bewegen die Menschen auch Emotionen. Deswegen werden sicher nicht nur Fakten, sondern auch Gefühle die Diskussion prägen. Wir wünschen uns eine faire bürgerschaftliche Debatte. Eine Debatte, die ohne persönliche Verleumdungen und bewusste Fehlinformationen, liebe Elke Tafel-Stein, geführt wird und der demokratischen Kultur unserer Stadt zu Ehre gereicht.

(Beifall) Wir Stadtverordnete sind hierbei in der Verantwortung, mit gutem Beispiel voranzugehen. Wir GRÜNE sind zuversichtlich, dass sich eine Mehrheit der Frankfurterinnen und Frankfurter für das Vorhaben entscheidet. Deswegen sind heute Fragen nach Alternativen für uns überhaupt nicht das Thema. Danke schön! Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau auf der Heide! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Thiele von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Carmen Thiele, LINKE.: Werter Herr Stadtverordnetenvorsteher, werte Kollegen, liebe Bürger auf der Tribüne! Die Frage ging vorhin in die Richtung, welche Alternativen es gäbe, falls es wirklich zu dem Bürgerentscheid käme und dieser für die Rennbahn positiv ausfallen würde. Dazu habe ich hier noch nichts von Herrn Cunitz gehört.

(Beifall) Obwohl jede Menge Standorte geprüft wurden, hat er dazu nichts gesagt. Es gibt also keinen Plan B. Unsere Kritik, vor allem die sich jetzt hier aufgebaut hat und die auch bei den Bürgern aufgetaucht ist, richtet sich dagegen, dass die Bürger bei diesem Projekt überhaupt nicht mitgenommen werden. Frau Tafel-Stein oder Frau auf der Heide hat eben gesagt, dass es dabei auch um Emotionen geht, das stimmt offensichtlich. Die Bürger hätten darüber besser informiert und vorbereitet werden müssen. Es hätte vielleicht auch in den Stadtteilen eine Bürgerbefragung stattfinden müssen, um diejenigen, die den Golfklub auch positiv betrachten oder vielleicht selbst Golf spielen, darüber zu informieren. Das ist schief gelaufen, obwohl wir wieder einmal feststellen können, dass das nicht das erste Mal ist, das passiert bei dieser Koalition immer wieder. Die Bürger werden übergangen und hinterher muss man sehen, wie man damit klarkommt. Das spricht für eine gewisse Arroganz dieser Koalition.

(Beifall) Wenn Frau auf der Heide sagt, das sei ökologisch und nachhaltig, weiß ich nicht, was bei der Bebauung eines bisherigen Grüngrundstückes ökologisch ist. (Zurufe, Heiterkeit) So ganz kann das nicht stimmen.

(Zurufe) Ja, ein Golfplatz ist für mich immer noch grüner als ein bebautes Grundstück, auf dem in Zukunft ein Verwaltungsgebäude des DFB stehen soll.

(Zurufe) Wir sind gar nicht für oder gegen eine Rennbahn oder für oder gegen den DFB. Wir sind dafür, dass die Bürger gründlich informiert werden, wie sie im Juni abstimmen sollen. Die Rennbahn hat in den letzten Jahren Millionen verschlungen, und dagegen sind wir vorgegangen. Wir finden es richtig, dass man dieser Rennbahn die Millionenförderung entzieht. Problematisch ist aber, dass wir jetzt mit dem DFB ein neues Nullsummenspiel aufbauen werden. Denn wenn der DFB das Gelände erwirbt, dann wird das, was er in 99 Jahren für dieses Projekt bezahlt, nicht einmal die Zahlungen decken, die wir an Abfindungen an den Renn-Klub zu zahlen haben. Das sind alles Dinge, die man den Bürgern erklären muss. Was kostet die Rennbahn, was hat sie an Forderungsverzicht und Bürgschaft die Stadt Frankfurt gekostet, was hätte man mit diesen Steuergeldern machen können und wie sieht die Zukunft aus? Das ist etwas, das man mit den Bürgern besprechen muss, und da muss man mit offenen Karten spielen. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn zu Löwenstein von der CDU-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Michael zu Löwenstein, CDU: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! In der Tat glaube ich nicht, dass wir einen Plan B brauchen. Wir brauchen jetzt eine sehr intensive Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern. Es war einfach so, dass nach dem wirtschaftlichen Scheitern des Galopprennsports auf dieser Bahn eine neue sinnvolle Nutzung für das Gelände gefunden werden musste. Wir sind davon überzeugt, dass es eine optimale neue Nutzung darstellt, wenn dort die nationale Fußballakademie und ein Park für die Allgemeinheit mit Freizeitsport und Naherholung entstehen können. Wir hätten von uns aus keinen Bürgerentscheid gesucht, weil wir von der Richtigkeit dieser Entscheidung überzeugt sind. Aber, nachdem er jetzt stattfindet, freuen wir uns darüber, dass wir die Gelegenheit haben werden, mit den Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen und sie von der Richtigkeit dieser Entscheidung zu überzeugen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass uns das gelingen wird. Deswegen ist es nicht notwendig, einen alternativen Standort zu suchen. Außerdem hat uns Herr Bürgermeister Cunitz gesagt, dass das versucht worden ist und dass es nicht gelungen ist. Wir werden demnächst sehr viel mehr Gelegenheit haben, das Ganze im Detail zu machen. Im Unterschied zu der Entscheidung, die wir hier schon ausführlich diskutiert haben, werden wir das dann nicht hier im Stadtparlament tun, sondern direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Das finde ich eine gute Gelegenheit, sie bei dieser Entscheidung mitzunehmen. Frau Thiele, zum damaligen Zeitpunkt, als wir eine neue Nutzung für die Rennbahn gesucht haben und der DFB als Interessent infrage kam, eine solche Bürgerversammlung durchzuführen, ist einfach weltfremd, weil das eine nationale Wettbewerbssituation war. Wir wissen alle, dass es zahlreiche Städte in Deutschland gibt, die sich um dieses Projekt beworben und hinter den Kulissen daran gezerrt und gezogen haben. Wir haben es in erster Linie bei diesem Punkt Markus Frank zu verdanken, dass es ihm gelungen ist, den DFB an die Angel zu bekommen und ihm dieses Projekt schmackhaft zu machen. Das ist ein großer Erfolg gewesen. Aber Sie haben recht, es wäre schöner gewesen, wenn es möglich gewesen wäre, das vorher so ausführlich zu erörtern. Die Gelegenheit haben wir jetzt. Wir freuen uns darüber und deswegen glaube ich, dass wir zu einem guten Ergebnis kommen werden. Vielen Dank!

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr zu Löwenstein! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Emmerling von der SPD-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Eugen Emmerling, SPD: Herr Vorsteher, werte Kolleginnen und Kollegen! Die Diskussion, die wir hier führen, steht vor dem Hintergrund eines gelungenen Ansatzes für ein Bürgerbegehren. Auch wir als Sozialdemokraten sagen, dass das richtig ist. Wir brauchen mehr direkte Mitsprache in der Stadt. Wenn wir Menschen gewinnen können, sich für Kommunalpolitik zu interessieren und zu engagieren, dann ist das immer richtig. Allerdings muss ich auch sagen, dass wir jetzt, nachdem die Transparenz im Verfahren bisher nicht so war, dass wir die Bürger überzeugen und mitnehmen konnten, dabei noch eine Schippe zulegen können. Wir brauchen mehr Transparenz, was das Verfahren, was die möglichen Alternativstandorte betrifft. Wir müssen sehen, dass wir die Bürger auch überzeugen. Gegen die Bürger in Niederrad und Sachsenhausen werden wir dieses Projekt nicht durchsetzen können und das wollen wir auch gar nicht. Wir als SPD haben unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass die Niederräder Interessen berücksichtigt werden. Ich sage aber auch eines deutlich, wir brauchen als Stadt Frankfurt den Sitz großer und bedeutender Verbände. Wir müssen darauf achten, dass der DFB, dass die DFL als großer Steuerzahler in dieser Stadt bleiben. Wir können uns einen weiteren Aderlass an Wegzug nach Berlin nicht leisten.

(Beifall) Deshalb ist es richtig, dass wir uns darum bemühen, dass der DFB mit seiner Akademie und seinem Trainingszentrum hierher kommt. Wenn es keine Alternative zu diesem Standort gibt, hält es unsere Fraktion für richtig, dort in Abstimmung mit den Bürgern dieses Trainingszentrum zu entwickeln. Wir brauchen diese Einrichtung in Frankfurt. Wir wollen als Sportstadt in die Zukunft gehen und ich glaube, dass mit Bürgerbeteiligung eine solche Akademie in Niederrad am richtigen Platz ist. Danke schön!

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Wolfgang Hübner