Das Projekt „Ortskern Bornheim“, Bebauungsplan Nr. 508 (I-IVI) zur städtebaulichen Neuordnung einer historischen städteb

Frage vom 19.06.2019, F 1940 Das Projekt "Ortskern Bornheim", Bebauungsplan Nr. 508 (I-IVI ) zur städtebaulichen Neuordnung einer historischen städtebaulichen Struktur und deren Ergänzung, läuft von 2010 bis 2020. Zurzeit ruht es allerdings, und eine Verfahrenseinstellung steht an. Deshalb frage ich den Magistrat: Welche Erkenntnisse hat der Magistrat zum Ende des Projektes gewonnen, und wird es darüber einen Bericht geben?

Antwort des Magistrats: Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan B 508 I-V "Ortskern Bornheim" erfolgte im Jahr 1981. Vorrangiges Ziel des Bebauungsplans ist die Sicherung der eigenen städtebaulichen Identität und Charakteristik Alt-Bornheims bei behutsamer Steuerung der baulichen Entwicklung in Maßstab, Gestaltung und Nutzung. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden fand im Jahr 2011, die der Bürger im Jahr 2013 statt. Da in diesem Zeitraum jedoch auch die Satzung E44 "Ortskern Alt-Bornheim zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart gemäß §172 (1) Nr. 1 Baugesetzbuch, BauGB, aufgestellt wurde, Inkrafttreten: 11.02.2014, war das Planerfordernis für den B 508 I-V nicht mehr zwingend geboten. So kann mit dem nun vorliegenden rechtlichen Instrumentarium dem ursprünglichen Ziel des B 508 I-V entsprochen werden: Die "eigene städtebauliche Identität und Charakteristik Alt-Bornheims" wird mittels Erhaltungssatzung E44 gewahrt und bei Anwendung des bestehenden Planungsrechtes - Beurteilung nach §§ 30 und 34 BauGB - kann die "behutsame Steuerung der baulichen Entwicklung in Maßstab, Gestaltung und Nutzung" sichergestellt werden. Vor diesem Hintergrund erscheint eine Einstellung des Bebauungsplanverfahrens B 508 I-V angebracht. Eine gesonderte Begründung wird dazu erfolgen, ein Bericht erübrigt sich. Antragstellende Person(en): Stadtv. Bernhard E. Ochs