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Der Presse war zu entnehmen, dass der Neustart der Städtischen Bühnen weniger reibungsfrei war als erhofft. So hat das G

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Frage thematisiert die unzuverlässigen Vorschriften des Gesundheitsamtes im Kontext der Pandemie und deren Auswirkungen auf die Kulturveranstaltungen. Es wird angeregt, die Kommunikation und die Regelungen zu verbessern, um Planungssicherheit für die Kulturszene zu gewährleisten.

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Thema Kultur verfolgen

Frage an den Magistrat

Der Presse war zu entnehmen, dass der Neustart der Städtischen Bühnen weniger reibungsfrei war als erhofft. So hat das Gesundheitsamt ursprünglich ein Schachbrettmuster genehmigt, das Rechtsamt hat im Nachhinein allerdings auf den Mindestabstand von 1,50 Metern bestanden. Dies hat die Zuschauerzahl ungefähr halbiert, was zu vielen Absagen und Umbuchungen geführt hat. Der Kulturbereich hat stark unter der Pandemie gelitten und ist somit auf zuverlässige Informationen angewiesen. Dies vorausgeschickt, frage ich den Magistrat: Wie kann es sein, dass nach über einem Jahr Pandemie immer noch häufig unzuverlässige Vorschriften und Ansagen aus dem Gesundheitsamt kommen, und wie kann dies in Zukunft verbessert werden?

Antwort des Magistrats

Die Verordnungen, die den Zugang zu den Kulturveranstaltungen regeln, werden laufend vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration an den wellenhaften Verlauf der Pandemie angepasst. Das führt unter Umständen auch dazu, dass von vielen Personen gebuchte Kulturveranstaltungen abgesagt werden müssen. Im beschriebenen Fall handelt es sich um eine Revision einer Entscheidung des Gesundheitsamtes angesichts einer großen Zahl von Genehmigungen im Veranstaltungsbereich. Die Corona Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung des Landes Hessen wurde erst am 16.06.2021 durch eine Neuauflage der Auslegungshinweise konkretisiert. Ein sogenanntes doppeltes Schachbrettmuster wird darin jetzt ausdrücklich als Belegungsmöglichkeit aufgeführt. Die Landesverordnung entfaltet für die Städtischen Bühnen als Veranstalterin unmittelbare Rechtswirkung, die durch das Gesundheitsamt nicht aufgehoben werden kann, sodass die angeführten Abstände von 1,5 Metern unmittelbar einzuhalten waren. Nach der oben angesprochenen Konkretisierung durch eine Neuauflage der Auslegungshinweise hat das Gesundheitsamt mit den Städtischen Bühnen unverzüglich Kontakt aufgenommen und das doppelte Schachbrettmuster endgültig genehmigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Juli 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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