Der Hessische Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten Uwe Becker hat am 13. September 2023 in den sozialen
Zusammenfassung
In der Arbeitssitzung zur Realisierung der neuen Europäischen Schule in Frankfurt waren verschiedene Institutionen beteiligt. Es wurden Zwischenberichte vorgestellt und Eckpunkte für eine Fortschreibung der Verwaltungsvereinbarung aus dem Jahr 2001 verabschiedet.
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Thema Stadtplanung verfolgenFrage an den Magistrat
Der Hessische Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten Uwe Becker hat am 13. September 2023 in den sozialen Medien von einer Arbeitssitzung in Frankfurt unter anderem des Bundes und der Stadt Frankfurt zur Realisierung der neuen Europäischen Schule berichtet.
Ich frage den Magistrat:
Wer war an besagter Arbeitssitzung beteiligt, und welche Arbeitsergebnisse wurden erzielt?
Antwort des Magistrats
Bei der Arbeitssitzung waren folgenden Institutionen beteiligt: das Bundesministerium für Bildung und Forschung, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben , das Land Hessen mit der Staatskanzlei, dem Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst und dem Hessischen Ministerium der Finanzen, die Oberfinanzdirektion, die Europäische Zentralbank, die Europäische Schule Frankfurt sowie deren Elternverein als Träger des Hortes, das Generalsekretariat aller Europäischer Schulen sowie der Magistrat der Stadt Frankfurt.
Aus der Projektvereinbarung zur einem möglichen Neubau der Europäischen Schule Frankfurt am Festplatz vom November 2022 wurden verschiedene Zwischenberichte vorgestellt. Außerdem wurden Eckpunkte für eine Fortschreibung der gültigen Verwaltungsvereinbarung aus dem Jahr 2001 verabschiedet.
Der Magistrat wird der Stadtverordnetenversammlung berichten und Entscheidungsvorschläge machen, sobald neue Sachstände vorliegen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. September 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.