Durch die Stadtverordnetenversammlung wurde beschlossen, dass im Oeder Weg ein Jahr lang das Projekt Fahrradfreundliche
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Zusammenfassung
Im Oeder Weg wird ein Projekt zur Fahrradfreundlichkeit erprobt, jedoch gibt es den Wunsch nach mehr Behindertenparkplätzen für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen. Der Magistrat wird gebeten, zusätzliche Behindertenparkplätze einzurichten, um den Bedürfnissen dieser Personengruppe gerecht zu werden.
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Thema Fahrradfahren verfolgenFrage an den Magistrat
Durch die Stadtverordnetenversammlung wurde beschlossen, dass im Oeder Weg ein Jahr lang das Projekt Fahrradfreundliche Nebenstraße erprobt wird. Es wurden unter anderem Blumenkübel aufgestellt sowie Fahrradbügel installiert und Anlieferzonen eingerichtet. Auch die Gastronomie bekam mehr Außenplätze. Es gibt jedoch viele ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen, die sich mehr Behindertenparkplätze wünschen.
Ich frage den Magistrat:
Plant der Magistrat die Einrichtung von mehr Behindertenparkplätzen im Oeder Weg?
Antwort des Magistrats
Behindertenstellplätze werden grundsätzlich nach Bedarf ausgewiesen. Aktuell liegen dem Magistrat keine Wünsche nach weiteren Behindertenstellplätzen im Oeder Weg vor. Bei einem entsprechend begründeten Bedarf wird der Magistrat gerne zusätzliche Behindertenstellplätze im Multifunktionsstreifen des Oeder Wegs ausweisen.
Zum einen können auf Antrag personenbezogene Behindertenparkplätze vor der Wohnung oder in der Nähe der Arbeitsstätte des Betroffenen angelegt werden, wenn die entsprechenden körperlichen Einschränkungen vorliegen.
Zum anderen können allgemeine Sonderparkplätze für schwerbehinderte Menschen in der Nähe von Arztpraxen, Apotheken et cetera eingerichtet werden, wenn eine entsprechende Nachfrage vorhanden ist. Vorschläge können an das Straßenverkehrsamt gerichtet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. September 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.