Bereits am 3. Mai dieses Jahres wurde der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz des Dezernats XII der Bericht z
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gefragt, welche weiteren Schritte im Rahmen des Masterplans Mobilität geplant sind und wann eine Magistratsvorlage zur Beratung und Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung erwartet wird. Die Antwort des Magistrats besagt, dass die Beschlussvorlage derzeit erstellt wird und im IV. Quartal 2023 in die parlamentarische Beratung eingebracht werden soll.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFrage an den Magistrat
Bereits am 3. Mai dieses Jahres wurde der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz des Dezernats XII der Bericht zum Masterplan Mobilität vorgestellt. Er gibt zwar umfangreich Auskunft über den bislang erfolgten Beteiligungsprozess, schweigt sich jedoch über die weitere Vorgehensweise bis zu einer Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung völlig aus. Eine diesbezügliche Magistratsvorlage liegt bis dato nicht vor. Ich frage den Magistrat: Was sind die weiteren Schritte, und wann voraussichtlich wird die Stadtverordnetenversammlung eine Magistratsvorlage zum Masterplan Mobilität zur Beratung und Beschlussfassung erreichen?
Antwort des Magistrats
Die Beschlussvorlage zum Masterplan Mobilität wird derzeit erstellt und soll noch im IV. Quartal 2023 in die parlamentarische Beratung eingebracht werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. September 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.