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Hospitationen von Stadtverordneten bei städtischen Ämtern oder Betrieben tragen dazu bei, den Mandatsträger:innen eine realistische Einschätzung der dort geleisteten Arbeit und der Vielfältigkeit der Aufgaben städtischer Mitarbeiter:innen zu ermöglichen. Daher hat der Magistrat die Stadtverordnetenversammlung wiederholt auf diese Möglichkeit hingewiesen. Im August 2023 hatte ich darum gebeten, für wenige Tage in der Ausländerbehörde hospitieren zu können - wurde aber beschieden, dies sei wegen der "massiven Überlastung" der ABH "in gar keinem Fall" möglich.

Ich frage daher den Magistrat:

Wird es wieder möglich sein, dass Stadtverordnete in der ABH hospitieren, und wenn ja, wann?

Bereits am 15. August 2022 hatten zwei Stadtverordnete der SPD-Fraktion im Römer, Frau Sylvia Kunze und Herr Abdelnassar Gannoukh, für einen Tag in der Ausländerbehörde hospitiert. Bislang durfte davon ausgegangen werden, dass dabei gewonnene Eindrücke innerhalb der Fraktion weitergegeben wurden.

Gerne können weitere Mitglieder der SPD-Fraktion, ebenso wie auch Mitglieder anderer Fraktionen, in der Ausländerbehörde hospitieren und sich ebenfalls einen persönlichen Eindruck von den besonderen Herausforderungen, die die Tätigkeit in der Ausländerbehörde mit sich bringen, verschaffen. Im August war dies vor dem Hintergrund des gerade neu eingeführten Online-Beantragungssystems und der Urlaubszeit nicht zu gewährleisten.

Vor einer Hospitation sind die Betroffenen zuvor selbstverständlich datenschutzrechtlich zur Verschwiegenheit zu verpflichten.