Im Bereich Seckbacher Kreuzweg/Ecke Berger Weg, Flur 19, Flurstücke 497-499, wird seit mehreren Monaten an Wochenenden e
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Zusammenfassung
Die unbefestigte Wiese im Bereich Seckbacher Kreuzweg/Ecke Berger Weg wird seit Monaten als Parkplatz genutzt, was gegen den Bebauungsplan verstößt. Der Magistrat hat die Situation erkannt und Maßnahmen zur Sperrung des Bereichs eingeleitet, um den unrechtmäßigen Eingriff in die Natur zu verhindern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFrage an den Magistrat
Im Bereich Seckbacher Kreuzweg/Ecke Berger Weg, Flur 19, Flurstücke 497-499, wird seit mehreren Monaten an Wochenenden eine unbefestigte Wiese als kommerziell betriebener Parkplatz genutzt. Diese ist mit Absperrband umspannt, auf dem das Wort "Stadtpolizei" zu lesen ist, sodass der Eindruck entsteht, diese Fläche sei von der Stadt als Parkplatz eingerichtet worden. Ich frage den Magistrat: Ist diese Nutzung dem Magistrat bekannt, und wurde seitens der Stadt für diese gewerbliche Bewirtschaftung der Fläche eine Genehmigung erteilt?
Antwort des Magistrats
Dem Magistrat ist die Situation grundsätzlich bekannt. Bei den betroffenen Bereichen handelt es sich um die Flurstücke 496 bis 498, die trotz schriftlicher Untersagung durch die Grundstückseigentümerin seitens des Pächters als Parkplatz verwendet wurden. Gemäß Bebauungsplan handelt es sich um eine "private Grünfläche" mit dem ausschließlichen Ziel, die Vegetation zu erhalten. Da die Nutzung als Parkplatz dagegen als ein unrechtmäßiger Eingriff in Natur und Landschaft gewertet wird, hat die Stadtpolizei den Bereich mittels Trassierband am 01.05.2021 abgesperrt, um das Parken zu verhindern. Die Grundstückseigentümerin wurde an die zuständige Untere Naturschutzbehörde verwiesen, um den Sachverhalt abschließend zu klären.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Mai 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.