Laut einem Bericht des Höchster Kreisblatts vom 29.06.2023 sorgt eine Stellungnahme der Stadt zur Storchgasse in Höchst
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt hat auf einen Antrag des Ortsbeirats zur Straßenreinigung in der Storchgasse geantwortet, was zu Unmut bei den Bürgern führte. Es wird erwartet, dass die Stadt die unterschiedlichen Stellungnahmen klärt und die Bürger über die tatsächliche Situation informiert.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenFrage an den Magistrat
Laut einem Bericht des Höchster Kreisblatts vom 29.06.2023 sorgt eine Stellungnahme der Stadt zur Storchgasse in Höchst für Unmut. Die Storchgasse werde "im Rahmen der satzungsgemäßen Straßenreinigung" gereinigt, so die Stadt in der Antwort auf einen Antrag des Ortsbeirats, mittlerweile sogar zweimal wöchentlich. Ein Bürger berichtete hierauf, dass eine regelmäßige Reinigung nicht stattfände. Außerdem lägen der Stabsstelle Sauberes Frankfurt seit 2022 keine Meldungen über illegale Ablagerungen in der Storchgasse vor. Eine Bürgerin sagte jedoch, sie melde regelmäßig illegale Ablagerungen in der Storchgasse über den "Mängelmelder" an die Stadt.
Ich frage den Magistrat:
Wie erklärt sich der Magistrat diese unterschiedlichen Stellungnahmen?
Antwort des Magistrats
Dem Magistrat liegen die Reinigungsberichte der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, FES GmbH, zur Storchgasse vor. Daraus geht hervor, dass die Reinigungen entsprechend den Vorgaben der Satzung ausgeführt werden.
Meldungen, die über den elektronischen Mängelmelder auf der Seite ffm.de eingehen, werden aus Gründen der Bürgerfreundlichkeit und zur Beschleunigung der Bearbeitung direkt an die zuständigen Stellen weitergegeben.
Bei Sperrmüllablagerungen, überquellenden Papierkörben und ähnlichen Beschwerden ist dies in der Regel unmittelbar die FES GmbH. Es ist daher nicht verwunderlich, wenn die Stabsstelle Sauberes Frankfurt keine der genannten Meldungen erhalten hat.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Juli 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.