In der Stellungnahme ST 2736 an den OBR 1 vom 09.12.2022 ist unter anderem zu lesen, dass sich der Bunker in der Herxhei
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Unklarheit über die Besitzverhältnisse des Bunkers in der Herxheimer Straße 10 und die bereits laufenden Abrissarbeiten. Der Magistrat erklärt, dass er irrtümlich annahm, der Bunker sei im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten, was nicht der Fall war. Ziel ist es, die Transparenz über die Eigentumsverhältnisse und Abrissarbeiten zu verbessern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenFrage an den Magistrat
In der Stellungnahme ST 2736 an den OBR 1 vom 09.12.2022 ist unter anderem zu lesen, dass sich der Bunker in der Herxheimer Straße 10 im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten befindet und dem Magistrat die Ausnutzung dieses Bunkers nicht bekannt sei. In der Presse, FNP vom 07.02.2023, wurde dagegen berichtet, dass sich der Bunker zum Zeitpunkt der Stellungnahme im Besitz der ABG befand und bereits seit Sommer 2022 Abrissarbeiten durchgeführt wurden.
Ich frage daher:
Wie ist zu erklären, dass dem Magistrat die Besitzverhältnisse und der Umstand des bereits mehrere Monate andauernden Abrisses des Bunkers Herxheimer Straße 10 zum Zeitpunkt der Stellungnahme nicht bekannt waren?
Antwort des Magistrats
Die ABG Frankfurt Holding hat den Bunker in der Herxheimer Straße 10 mit Vertrag vom 14.01.2022 von der Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten, BIMA, erworben.
Der Magistrat hat zu diesem Zeitpunkt keinerlei Verhandlungen mit der BIMA zum Ankauf des genannten Bunkers geführt. Die BIMA hat außerdem Ende des Jahres 2022 aufgrund des Ukraine-Krieges einen generellen Veräußerungsstopp für alle bundeseigenen Schutzbauten verhängt. Vor diesem Hintergrund ist der Magistrat in seiner Stellungnahme ST 2736 Anfang Dezember 2022 irrtümlich davon ausgegangen, der Bunker sei weiterhin im Eigentum der BIMA.
Dem Magistrat - Bauaufsicht war gleichzeitig der Abriss im Rahmen eines entsprechenden Genehmigungsverfahrens bekannt.
Der Magistrat bedauert, dass die Eigentumsverhältnisse des Bunkers in der Herxheimer Straße 10 dennoch nicht korrekt wiedergegeben wurden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Juni 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.