In welchen Fällen welche Ämter für die Gestaltung und Sanierung von Plätzen verantwortlich sind, ist sowohl für die Bevö

In welchen Fällen welche Ämter für die Gestaltung und Sanierung von Plätzen verantwortlich sind, ist sowohl für die Bevölkerung als auch für die Stadtpolitik nicht immer nachvollziehbar.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

Wie wird die Zuständigkeit im Falle von Gestaltungs- oder Umbauarbeiten festgelegt, und welche Plätze werden im kommenden Jahr umgestaltet beziehungsweise umgebaut?

Die Zuständigkeit für die Sanierung und Umgestaltung von Plätzen richtet sich zunächst nach deren Eigentümerschaft. In der Regel sind die Platzflächen im Eigentum der Stadt Frankfurt dem Amt für Straßenbau und Erschließung oder dem Grünflächenamt zugeordnet.

Darüber hinaus sind über die fachlich anstehenden Bauaufgaben in den Projekten unterschiedliche Zuständigkeiten berührt. Während zum Beispiel Asphaltierungs-, Pflaster- und Verlegearbeiten grundsätzlich in der Zuständigkeit des Amtes für Straßenbau und Erschließung liegen, sind sämtliche Begrünungsarbeiten in der Zuständigkeit des Grünflächenamtes.

Zusätzlich bestehen Besonderheiten in Projekten des Programms Schöneres Frankfurt, M 19/11, § 9523, sowie im Rahmen von Projekten in Programmen der Stadterneuerung. Projekte des Programms Schöneres Frankfurt werden in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe des Stadtplanungsamtes, des Amtes für Straßenbau und Erschließung und des Grünflächenamtes bearbeitet. Projekte in Programmen der Stadterneuerung werden in der Regel in der Federführung des Stadtplanungsamtes geplant - die Bauausführung obliegt jedoch dem Amt für Straßenbau und Erschließung oder dem Grünflächenamt, dann jeweils mit sämtlichen oben genannten Leistungen.

In sämtlichen Projekten findet ein intensiver fachlicher Austausch zwischen den Ämtern statt.