Hessenschau.de berichtete am 14.06.2023, dass der Verband „Allgemeine deutsche Burschenschaft“, ADB, den für Sonntag, 18
Zusammenfassung
Der Verband ADB hat den Festakt in der Paulskirche abgesagt, da die Stadt Frankfurt unverhältnismäßige Forderungen bezüglich einer Teilnehmerliste gestellt hat. Der Magistrat wird gefragt, bei welchen Veranstaltungen in der Vergangenheit solche Listen angefordert wurden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Kultur verfolgenFrage an den Magistrat
Hessenschau.de berichtete am 14.06.2023, dass der Verband "Allgemeine deutsche Burschenschaft" , ADB, den für Sonntag, 18. Juni, geplanten Festakt in der Paulskirche abgesagt habe. Nach Angaben des ADB-Sprechers sei die Absage nötig gewesen, da die Stadt Frankfurt vor eineinhalb Wochen unverhältnismäßige Forderungen gestellt habe. So sollte der Stadt eine komplette Teilnehmerliste vorgelegt werden. Dies sei aber in der Kürze der Zeit nicht machbar und aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht umsetzbar gewesen. Außerdem sei diese Forderung grundsätzlich nicht statthaft, so der Sprecher.
Ich frage den Magistrat:
Bei welchen Veranstaltungen in der Paulskirche forderte die Stadt Frankfurt in der Vergangenheit Teilnehmerlisten an?
Antwort des Magistrats
Der Magistrat erhält regelhaft im Rahmen der Vorbereitung von Vermietungen der Paulskirche von den Mieter:innen Teilnahmelisten ohne gesonderte Aufforderung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Juni 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.