Die Commerzbank hat gegen das English Theatre Räumungsklage eingereicht, weil sie den Gallileoturm im Januar 2024 endgül

Die Commerzbank hat gegen das English Theatre Räumungsklage eingereicht, weil sie den Gallileoturm im Januar 2024 endgültig an CapitaLand übergibt und bei einem Verbleib des Theaters Strafzahlungen drohen. Das English Theatre argumentiert, dass in der Vereinbarung von 1999 eine dauerhafte öffentliche, kulturelle Nutzung bindend vorgesehen sei. So sieht es auch der damalige Planungsdezernent Martin Wentz und beruft sich auf einen "städtebaulichen Vertrag" aus dem Jahr 1999. Ich frage den Magistrat: Wie unterstützt die Stadt das English Theatre, damit es weiter in dem Gebäude bleiben kann oder eine adäquate Spielstätte erhält?

Sehr geehrter Stadtverordneter Zengin!

Nach Auffassung des Magistrats hat das English Theatre als größtes englischsprachiges Theater Kontinentaleuropas für die Kulturlandschaft der Stadt wie auch für die Attraktivität Frankfurts für internationale Unternehmen und Gäste einen sehr hohen Stellenwert. Der Magistrat unterstützt das Theater im Rahmen seiner Möglichkeiten deshalb voll umfänglich.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Magistrat die Frage wie folgt:

Der Magistrat hat bereits im Jahr 2022 mit der Commerzbank als gegenwärtiger Hauptmieterin und CapitaLand als Eigentümer Kontakt aufgenommen, um den Erhalt des Theaters am jetzigen Standort zu sichern. Es gab neben einem schriftlichen Austausch mehrere Gespräche, in deren Folge der Mietvertrag des Theaters mit der Commerzbank zunächst bis 15. April 2023 verlängert wurde. Rechtsauffassung des Magistrats ist, dass die 1999 zwischen der Dresdner Bank und der Stadt Frankfurt geschlossene Vereinbarung, nach der die Commerzbank als Rechtsnachfolgerin des Dresdner Bank eine Spielstätte für das English Theatre im Gallileo-Turm bereitstellen und diese Verpflichtung fortlaufend vertraglich auch an alle Folgeeigentümer zu übertragen gewesen wäre, weiter Bestand hat. Sie hat die Bank darüber informiert, dass der Magistrat verpflichtet ist, im Falle der Nichteinhaltung des Vertrags etwaige Schadensersatzansprüche zu prüfen und ggf. geltend zu machen. Er hat die Bank aufgefordert, sich ihrerseits gegenüber dem Eigentümer für den Erhalt des Theaters am Standort einzusetzen. Gegenüber dem neuen Eigentümer hat die Stadt nach Einschätzung des Rechtsamts keine direkten rechtlichen Einwirkungsmöglichkeiten, die über die bestehenden bau- und planungsrechtlichen Vorgaben hinausgehen. Nachdem Gespräche zwischen dem English Theatre und CapitaLand zu keinem konkreten Ergebnis führten, hat der Magistrat jedoch dem Eigentümer Gespräche darüber angeboten, wie die Stadt selbst sich - etwa durch Beteiligung an Mietverträgen - für den Erhalt des Theaters einbringen kann.

Der Magistrat wird auch weiterhin alle rechtlichen und kommunikativen Möglichkeiten zum Erhalt des Theaters am jetzigen Standort nutzen und sichert dem Theater für jede sich ergebende Situation Unterstützung im Rahmen seiner Möglichkeiten zu.