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In Frankfurt gibt es tausende wohnungslose Menschen, die seit Jahren keinerlei Aussicht auf lebenswerten Wohnraum haben,

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

In Frankfurt am Main gibt es viele wohnungslose Menschen und Initiativen, die dringend Wohnraum benötigen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über leerstehende öffentliche Immobilien zu erhalten, die für diese Zwecke genutzt werden könnten. Das erwartete Ergebnis ist eine Liste von bezugsfertigen Immobilien, die zur Unterbringung von Wohnungslosen zur Verfügung stehen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Frage an den Magistrat

In Frankfurt gibt es tausende wohnungslose Menschen, die seit Jahren keinerlei Aussicht auf lebenswerten Wohnraum haben, beziehungsweise zahlreiche Initiativen, die dringend auf der Suche nach selbstverwalteten Räumen sind. Dabei gibt es leer stehende Immobilien, die im Besitz der Stadt Frankfurt sind, beziehungsweise im Besitz von stadtnahen Stiftungen oder Unternehmen mit städtischer Beteiligung, die für die Unterbringung von Wohnungslosen und Initiativen genutzt werden könnten.

Ich frage den Magistrat:

Wo genau befinden sich die leer stehenden öffentlichen Immobilien, und welche davon sind bezugsfertig? Bitte genaue Adressen nennen.

Antwort des Magistrats

Die Reduzierung von leerstehendem Wohnraum ist dem Magistrat ein wichtiges Anliegen. Das Amt für Bau und Immobilie, ABI, ist bestrebt, bei einem Nutzerwechsel die oftmals notwendigen Sanierungsmaßnahmen zügig auszuführen und eine Neuvermietung herbeizuführen. Die Umsetzung in der Praxis ist jedoch regelmäßig aufgrund knapper Budgets, lang andauernder Prozesse zur Mittelbereitstellung bei gleichzeitigem Kapazitätsengpass im ABI nicht in kurzen Zeiträumen möglich. Zudem sind die Sanierungsbedarfe, insbesondere bei Liegenschaften, die seitens der Stadt Frankfurt am Main durch Ausübung eines Vorkaufsrechtes erworben wurden, meist erheblich. Da die im Rahmen des Milieuschutzes erworbenen Immobilien in der Regel nach fünf Jahren reprivatisiert werden müssen, werden diese Instandsetzungen nicht priorisiert.

Grundsätzlich spielen bei einer Neuvermietung unter anderem sozialpolitische Aspekte, auf die sich die vorliegende Anfrage bezieht, eine bedeutende Rolle.

Beispielsweise untersucht das ABI im Auftrag des Dezernats XI aktuell die Möglichkeit, ein vollständiges, noch sanierungsbedürftiges Wohngebäude zwischenzunutzen und dadurch derzeit wohnungslosen Menschen interimsweise zur Verfügung zu stellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Mai 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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