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In der FAZ vom 17.09.2010 wurde über die Vorstellung der virtuellen Darstellung der Stadt Frankfurt bei der IHK-Vollvers

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Inhalt

Frage vom 28.09.2010, F 1639

In der FAZ vom 17.09.2010 wurde über die Vorstellung der virtuellen Darstellung der Stadt Frankfurt bei der IHK-Vollversammlung berichtet, wobei sich die Oberbürgermeisterin Dr. Dr. Petra Roth kritisch geäußert haben soll. Hierzu die FAZ: "Mit ihrer Kritik vor der versammelten Vollversammlung brüskierte Roth sowohl Wirtschaftsdezernent Frank als auch den Chef der Frankfurter Wirtschaftsförderung.“

Ich frage den Magistrat:

War es der Oberbürgermeisterin bekannt, dass das Wirtschaftsdezernat die Entwicklung des Programmes mit 200.000 Euro unterstützt hat?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Markus Frank:

Herr Vorsteher,

meine sehr verehrten Damen und Herren!

Ich habe in meiner Eigenschaft als Wirtschaftsdezernent zu verschiedenen öffentlichen Gelegenheiten - darunter selbstverständlich auch im Ausschuss für Wirtschaft und Frauen, im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie in der Plenarsitzung am 27.05.2010 - über das gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung in Auftrag gegebene digitale Frankfurter Stadtmodell berichtet. Dieses weltweit erste und größte 3D-Modell einer Stadt mit der Maßstäbe setzenden exakten Darstellungsqualität und räumlich freien Navigationsmöglichkeit in Echtzeit bietet überaus vielseitige Einsatzmöglichkeiten, von der Stadtplanung über Stadtmarketing bis zur neuen Form der Bürgerbeteiligung. Es wurde mit einer Anschubfinanzierung in Höhe von 200.000 Euro gemäß Aufsichtsratsbeschluss vom 30.11.2009 aus den Mitteln der Frankfurter Wirtschaftsförderung unterstützt. Die in den parlamentarischen Gremien öffentlich geführte Diskussion verlief durchweg positiv. In die praktisch digital begehbare Stadt - sogar innerhalb öffentlicher Gebäude - können künftig auch jederzeit geplante Bauvorhaben und Infrastrukturänderungen originalgetreu in das Stadtbild eingebunden werden. Insofern handelt es sich bei unserem 3D-Stadtmodell keinesfalls um einen einmal erstellten Werbefilm, sondern um ein wertvolles, stets in Echtzeit anpassbares Werkzeug zur Stadtplanung, Bürgerbeteiligung und zum Stadtmarketing. Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Dr. Rahn.

Stadtverordneter Dr. Dr. Rainer Rahn, FAG:

(Zusatzfrage)

Ihre Antwort war wunderschön, hat aber meine Frage nicht beantwortet. Die Frage war: War es der Oberbürgermeisterin bekannt, dass Sie oder Ihr Dezernat dieses Vorhaben finanziell unterstützt haben? Diese Frage kann man eigentlich nur mit Ja oder Nein beantworten.

Stadtrat Markus Frank:

(fortfahrend)

Ich habe doch ausgeführt, dass dieses digitale Stadtmodell, das in seiner Anwendungsfähigkeit einmalig ist, vielseitig vorgestellt wurde - auch hier in der Plenarsitzung. Insofern sind alle Menschen, die hier im Plenarsaal sitzen, informiert.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Es gibt eine zweite Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Oesterling.

Stadtverordneter Klaus Oesterling, SPD:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat, Sie haben ja darauf hingewiesen, dass dieser Film überwiegend positiv aufgenommen worden ist. Könnten Sie sich vorstellen, dass es sich bei der offensichtlich weit hergeholten Kritik der Oberbürgermeisterin an diesem Film um einen Racheakt wegen Ihrer Haltung zum FSV-Stadion handelte?

(Heiterkeit)

Stadtrat Markus Frank:

(fortfahrend)

Ich gehe einmal davon aus, lieber Herr Oesterling, dass dieses Universalwerkzeug in einiger Zeit nicht nur in Frankfurt am Main, sondern grundsätzlich überall eingesetzt werden wird. Das gute an diesem Universalwerkzeug ist, dass wir hier in Frankfurt am Main wieder die erste Stadt sind, die die Nase vorne hat, und dass wir in diesem Zusammenhang eine gute Zusammenarbeit pflegen zwischen den Menschen, die zum Beispiel in der Kreativwirtschaft unterwegs sind, und denen, die in der Immobilienwirtschaft zu Hause sind.

(Beifall)

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1639

Oberbürgermeisterin Dr. h. c. Petra Roth:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

Herr Stadtverordneter Rahn!

Erstens war die Wirtschaftsförderung nicht anwesend, und auch nicht der Wirtschaftsdezernent.

Zweitens gibt es in der Bundesrepublik noch immer das Recht auf freie Meinungsäußerung.

Drittens hatte ich an diesem Tag der Vollversammlung am Schluss der Tagesordnung einen Vortrag zu halten, der sich entweder "Frankfurt - die Metropole“ oder "Frankfurt in den Metropolregionen der Welt - wirtschaftliche Auswirkungen dieser Stadtregierung“ nannte. Ich bin früher gekommen und habe mir die letzten Punkte der Tagesordnung der Vollversammlung angehört. Dann kam dieser Punkt, von dem ich jetzt nicht weiß, wie er heißt. Die Vorstellung des Darmstädter Instituts mit diesem Herrn. Der Herr, der dann vortrug, war ein sehr verunsicherter Herr, der Fragen nicht beantworten konnte. Er sagte zum Schluss, es sei nur ein Prototyp, er wolle an Frankfurt zeigen, dass so etwas möglich sei. Er hat nicht nur mich, sondern auch viele der Anwesenden zu Fragen veranlasst.

Viertens. Selbstverständlich ist es so, dass der Magistrat so aufgebaut ist, dass Dezernate eigenverantwortlich Aufträge vergeben können. Mir war klar, dass hier die Stadt Frankfurt einen Auftrag vergeben hatte. Nun sah ich das Produkt. Mir war auch klar, dass ich nicht bei den Vorstellungen dabei gewesen war, als es den Vertretern der städtischen Körperschaften gezeigt wurde. Die Qualität eines Produktes, meine sehr verehrten Damen und Herren der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung, das der Magistrat in Auftrag gibt, muss sich immer am Markt bewähren. Ich könnte Ihnen mit mehr als meinen zehn Fingern, Händen und Füßen Produkte aufzählen, die wir in Auftrag gegeben haben, die sich am Markt nicht bewährt haben. Das ist aber normales Management, das ist unternehmerisches Handeln einer Stadtverwaltung. Die Qualität eines Produktes macht es.

Der Referent, das hatte ich schon erwähnt, wurde zunehmend schweigsamer auf die Bemerkung von mir, es sei ein veralteter Film, oder was auch immer man da sah. Die Zeil war falsch, der Paulsplatz war falsch, das Technische Rathaus war falsch, die Baulücken, die es in Frankfurt gibt, waren mit einer Architekturfassade versehen, die aus einem Märchenwald war. Ich kenne Frankfurt recht gut und habe ihm das gesagt. Ich habe ihn gefragt, was wir bei der IHK damit denn machen sollen. Dort sitzen ja Multiplikatoren. Daraufhin hat er das erläutert, was Herr Stadtrat Frank sehr richtig sagt, nämlich dass man damit Investoren interessieren und zeigen könne, auch in den Gebäuden, was möglich wäre. Als ich ihn fragte, wo denn die Ansichten der Gebäude von innen seien, antwortete er, dass man das noch nicht fertig habe, das komme aber im dritten Teil. Also die Vorstellung - das sage ich jetzt hier auch - war von diesem Unternehmen und dem Herrn, der das vorgetragen hat, nicht vom Besten.

Ich kam wenige Tage vorher von einer Asien-Reise zurück. Ich war im Auftrag der Stadt, auf Einladung der Bundesregierung und des Deutschen Städtetages im Deutschen Pavillon auf der Weltausstellung in Shanghai. Ich habe gesagt, beim Deutsche Pavillon, der unter dem Titel "Deutschland, Land der Ideen“ läuft, könne man sehen, wie sich die deutschen Städte - leider ist Frankfurt nicht gebeten worden, sich im Deutschen Pavillon zu präsentieren, aber es sind sieben oder acht deutsche Städte, kleinere wie auch ganz große - dort in drei bis vier Minuten Film genau mit dieser Interaktion präsentieren. Das ist faszinierend. Der Pavillon in Schanghai ist neben dem chinesischen der mit den meisten Zuschauerzahlen. Ich habe dann gesagt: Haben Sie sich einmal überlegt, dass man das auch so machen könnte? Dazu hat er Nein gesagt, das sei jetzt so und damit würde man anwerben. Daraufhin habe ich gefragt: Wo zeigen Sie das? Dazu sagte er: Jetzt am Montag auf der Expo Real. Darauf wünschte ich ihm viel Vergnügen, der Markt werde es entsprechend zeigen. Dabei bleibe ich auch.

Schauen Sie sich bitte andere Produkte an, die sind besser. Aber nun wollen wir einmal sehen, wie das läuft und ob wirklich Investoren aufgrund einer solchen virtuellen Welt, die inzwischen auch allmählich der Vergangenheit angehört, gewonnen werden. Man kann auch aktiv, in der Ist-Zeit, Städte bringen. Sie können bei dieser aktiven Demonstration der Städte, die ich gesehen habe, genauso Module austauschen. Dann haben Sie immer das Aktuelle unter dem Schwerpunkt der Ist-Zeit. Ich möchte hier wirklich - Sie merken das - zurückweisen, dass ich ein Dezernat und einen Dezernenten düpiert habe. Ich habe mein Recht auf Meinung und auf Kenntnis, was ich in der Welt gesehen habe, als normaler Besucher einer öffentlichen Veranstaltung der IHK wahrgenommen, und ich bleibe dabei, dass ich das auch weiterhin tun werde.

(Beifall)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Danke schön! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Dr. Rahn von der FAG-Fraktion. Bitte schön!

Stadtverordneter Dr. Dr. Rainer Rahn, FAG:

Herr Vorsteher,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin!

Sie haben meine Frage völlig falsch verstanden. Sie war überhaupt nicht als Kritik an Ihrer Person zu verstehen. Tatsache ist, die FAZ hatte getitelt: "Roth empört über virtuelles Frankfurt“. Sie wurden auch zitiert, dass Sie das sehr ausgiebig kritisiert und gesagt hatten, dass das für Standortwerbung und den Planungsausschuss nicht geeignet ist.

Herr Frank erzählt uns genau das Gegenteil, hat also eine völlig unterschiedliche Wahrnehmung. Aber das muss nicht unbedingt an dieser 3-D-Animation liegen, Sie haben es selbst erwähnt. Sie kamen zwei Tage vorher aus Asien und waren da in Yokohama, Hongkong, Schanghai und was weiß ich wo. Wenn ich aus Hongkong ins provinzielle Frankfurt zurückkomme, dann kommt mir diese Skyline auch mickrig vor, und genauso ist es Ihnen doch wahrscheinlich ergangen. Dann bekommen Sie am nächsten Tag das ganze Elend auch noch in 3-D bei der IHK vorgeführt. Da ist es doch klar und auch verständlich, dass Sie die Fassung verlieren und von Ihrem Manuskript abweichen und vielleicht auch Unsinn reden.

(Heiterkeit)

Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin, den Beweis, dass man auch mit zwei Doktortiteln Unsinn reden kann, den hätten Sie nicht erbringen müssen, den habe ich bereits erbracht.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Herr Dr. Rahn, ich bitte Sie, diese Formulierungen in diesem Hause zu unterlassen.

(Zurufe)

Stadtverordneter Dr. Dr. Rainer Rahn, FAG:

(fortfahrend)

Gut, dann entschuldige ich mich in aller Form.

Zurück zu dieser Animation. Es bleibt die Frage, ob die Animation geeignet ist oder nicht. Ich weiß es nicht, ich habe sie selbst nicht gesehen. Es ist aber auch völlig egal.

(Zurufe)

Lassen Sie es mich doch bitte ausführen. Sie haben doch selbst die Frage gestellt, wie ich mit diesem Film einem koreanischen Unternehmer sagen kann, dass er nach Frankfurt kommen soll. Die Antwort lautet: überhaupt nicht. Sie brauchen überhaupt keinen Film, egal ob er gut oder schlecht gemacht ist. Die beste Standortwerbung für diese Stadt ist nicht irgendeine virtuelle 3-D-Animation, sondern eine reale 3-D-Oberbürgermeisterin.

Vielen Dank!

(Beifall, Zurufe)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Die nächste Wortmeldung kommt noch einmal von Frau Oberbürgermeisterin Roth. Bitte!

Oberbürgermeisterin Dr. h. c. Petra Roth:

Damit das hier richtig verstanden wird, Herr Dr. Rahn: Das war ein Teil der Hauptversammlung, als ein Tagesordnungspunkt von dem Präsidenten auf die Tagesordnung gesetzt, im Rahmen dessen sich dieses in Darmstadt ansässige Unternehmen präsentierte und dabei den Frankfurt-Film verwendete, der noch gar nicht komplett war. Ich bleibe dabei, dass ich daran Kritik übe. So schlecht hat es Frankfurt nicht verdient, vorgestellt zu werden, und das bei der IHK, der zweitgrößten in der Bundesrepublik. Darum geht es.

Es geht nicht um Schanghai oder um Hongkong, es geht um den Deutschen Pavillon. Eine Weltausstellung hat das Ziel, seine neuesten Forschungsergebnisse und Möglichkeiten der Bevölkerung klarzumachen und zu zeigen. Genau in diesem Pavillon war ich, und dort war eben sichtbar, was Deutschland kann. Deutschland kann mit dieser neuen Technologie mehr als das, was wir da gesehen haben. Deshalb bin ich auch nicht von meinem Manuskript abgewichen, diese Ausführungen habe ich dann frei gehalten.

(Beifall)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Danke schön, Frau Oberbürgermeisterin! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Oesterling. Bitte!

Stadtverordneter Klaus Oesterling, SPD:

Frau Oberbürgermeisterin!

Sie haben selbstverständlich als Oberbürgermeisterin das Recht auf freie Meinungsäußerung, und niemand, noch nicht einmal die Opposition, wird Ihnen das Recht abstreiten, Mitglieder Ihres Magistrats zu kritisieren, da haben Sie ja auch viel zu tun. Trotzdem halte ich Ihre Reaktion für unangemessen. Man sollte nicht, wenn ein Mitglied eines Magistrats vor einem so erlauchten Gremium wie der Industrie- und Handelskammer sein Produkt vorstellt oder …

(Zurufe)

Schreien Sie doch nicht so, Frau Oberbürgermeisterin. Wenn ein solches Projekt eines Dezernenten vorgestellt wird, ist es doch unhöflich, wenn die Oberbürgermeisterin das einfach so herunterputzt, meine Damen und Herren. Stellen Sie sich doch einmal einen Rektor in der Schule vor, der vor einer Klasse einen abwesenden Lehrer und dessen Unterricht herunterputzt. Das ist einfach keine Art, wie man mit einem Lehrer umgeht, sondern man sagt dann zu dem Lehrer: Lieber Kollege, kommen Sie doch einmal mit, Sie haben da etwas falsch gemacht. Vielleicht können Sie das besser machen. In genau dieser Weise hätte ich erwartet, dass Sie zu dem Kollegen Frank gegangen wären und ihm gesagt hätten: Lieber Kollege, können Sie das nicht vielleicht doch noch einmal zurückziehen oder besser machen. Aber vor der Vollversammlung der IHK, wo die gesamte Frankfurter Wirtschaft versammelt ist, ein Produkt eines Dezernenten und der Frankfurter Wirtschaftsförderung in dieser Weise herunterzumachen, das ist einfach unkollegial gewesen, Frau Oberbürgermeisterin. Das dient auch nicht den Interessen der Stadt Frankfurt.

(Beifall)

Was dem Fass den Boden ausschlägt, ich habe geglaubt, vielleicht hat es die Zeitung falsch berichtet, aber in der Zeitung hat gestanden, dass der Film in den nächsten drei Tagen auf der Expo Real vorgestellt wird. Sie haben das bestätigt. Sie können es als Chefin der Verwaltung doch nicht zulassen, dass ein solcher Film, von dem Sie selbst sagen, er wäre Mist, jetzt drei Tage lang der internationalen Wirtschaft und den internationalen Investoren vorgeführt wird. Da hätten Sie doch sagen müssen: Lieber Kollege Schwarz - er ist ja für die Expo Real zuständig -, lassen Sie doch den Film weg, der ist nicht so gut. Das haben Sie aber nicht gemacht. Erst haben Sie sich unhöflich und unkollegial gegenüber Ihrem Kollegen verhalten und dann sind Sie auch nicht tätig geworden, sondern haben die Sache auch noch laufen lassen. Das war zweimal falsch gemacht.

Im Übrigen, Frau Oberbürgermeisterin, möchte ich noch eine letzte Bemerkung machen: Wenn Sie das nächste Mal nach Ostasien fahren und es eine Fahrt ist, die der Wirtschaftsförderung dient, dann nehmen Sie doch den Wirtschaftsdezernenten mit, dann könnten Sie sich auf der Fahrt mit ihm darüber unterhalten. Dass Sie ihn bei einer solch wichtigen Fahrt, die der Wirtschaftsförderung dient, zu Hause gelassen haben, war auch nicht angemessen.

Schönen Dank!

(Beifall)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Danke schön! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Heuser von der CDU-Fraktion. Bitte!

Stadtverordneter Helmut Heuser, CDU:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine Damen und Herren,

Herr Kollege Dr. Rahn!

Ich kreuze gerne mit Ihnen ab und zu einmal hier die Klinge und ich weiß auch, dass das eine oder andere, was Sie sagen, ein bisschen ironisch gemeint sein soll. Ich kann hier aber nicht stehen lassen, dass Sie sagen, wenn jemand nach Frankfurt zurückkommt, dann kommt er ins Elend.

(Beifall, Zurufe)

Lieber Herr Kollege, wenn jemand nach Frankfurt zurückkommt, dann kommt er in eine prosperierende Stadt. Ich hatte ja die Freude und, ich sage das ganz ausdrücklich, auch die Ehre, in Asien dabei zu sein.

(Zurufe)

Herr Oesterling, wenn Sie mitgefahren wären, wäre vielleicht in Asien oder Japan die große Depression ausgebrochen. Man kann einen Sozi nicht nach Asien oder Tokio schicken, um für die Stadt Frankfurt zu werben. Der erzählt dann nämlich, wie schrecklich es hier ist.

(Beifall, Zurufe)

Man braucht Leute, die diese Stadt im Ausland so vertreten, dass die Leute im Ausland auch wirklich erkennen, was für eine tolle Stadt das ist. Das hat die Oberbürgermeisterin und das haben auch all die anderen gemacht, und ein ganz kleines bisschen, Klaus Oesterling, war ich auch dabei.

Ich wollte etwas ganz anderes sagen: Diese Stadt genießt gerade in Asien, in all den Ländern, in denen wir gewesen sind, ein großes Ansehen. Ich sage Ihnen auch, dass das wesentlich mit der Person von Petra Roth zusammenhängt. Das ist für einen Frankfurter ein großes Erlebnis, wenn er dort hinkommt und die Leute sagen, Frankfurt ist die wichtigste Stadt in Deutschland, wir möchten gerne mit Frankfurt zusammenarbeiten. Und dann kommt man eben zurück und freut sich, in diese Stadt zurückzukommen. Lieber Herr Dr. Rahn, da Sie ja öfters, wie ich weiß, nach Frankfurt zurückkommen, hoffe ich, dass mein Appell an Sie jetzt auch Früchte trägt und Sie in Zukunft, wenn Sie aus dem Fenster schauen - ich sage Ihnen dann auch, wo Sie sich im Flugzeug hinsetzen müssen, das kann ich Ihnen dann noch verraten - und die Skyline von Frankfurt sehen, wirklich froh sind, dass Sie wieder in Frankfurt ankommen.

Vielen Dank!

(Beifall)

Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Dr. Rainer Rahn

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. September 2010 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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