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Der Presse war zu entnehmen, dass die Konversionsentwicklungsgesellschaft eine elf.Hektar große Fläche in Unterliederbac

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Frage vom 28.09.2010, F 1625

Der Presse war zu entnehmen, dass die Konversionsentwicklungsgesellschaft eine elf Hektar große Fläche in Unterliederbach erworben hat.

Ich frage den Magistrat:

Wann werden die ersten Häuser gebaut?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine sehr verehrten Damen und Herren!

Herr Stadtverordneter Schneeweis, ich möchte Ihre Frage in einer gewissen Ausführlichkeit beantworten, damit deutlich wird, was alles in Höchst passiert ist.

Mit dem Kauf einer knapp elf Hektar großen Teilfläche des Plangebietes 478 durch die KEG entstehen zirka 250 Wohnungen für zirka 750 Menschen in Unterliederbach. Auf Grundlage des rechtsgültigen Bebauungsplanes Nr. 478 vom 01.08.1989 liegen die planungsrechtlichen Voraussetzungen vor. Für die Erschließung wird ein öffentlich-rechtlicher Erschließungsvertrag vorbereitet. Die Herstellung der Erschließungsanlagen im Teilbereich Ost des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes wird auf die KEG übertragen. Der Bau der ersten 14 Reihenhäuser wurde bei der Bauaufsicht am 13.09.2010 beantragt. Die KEG will mit den Bauarbeiten im Frühjahr des nächsten Jahres beginnen. Ein Viertel der Fläche wird durch die KEG bebaut und für den Rest werden derzeit Verhandlungen mit möglichen Nacherwerbern geführt. Nach dem gültigen Bebauungsplan sind überwiegend Reihenhäuser und Geschosswohnungsbau vorgesehen.

Der Magistrat stärkt mit diesem Vorhaben den Frankfurter Westen als Wohnstandort. Den Stadtteil Höchst und den direkt angrenzenden Stadtteil Unterliederbach hat der Magistrat seit zehn Jahren zu einem seiner Arbeitsschwerpunkte erklärt. Die Einzelmaßnahmen sind Bausteine, die als Ganzes ihre Wirkung entfalten und zu einer positiven Entwicklung von Höchst und den anderen westlichen Stadtteilen führen. Die nachfolgend genannten aktuellen Projekte machen die enorme Bandbreite der verschiedenen Maßnahmen deutlich. Dazu gehören die Neubebauung des ehemaligen Möbel-Wesner-Areals, der Erwerb der Fläche des ehemaligen Breuerwerks für die IGS West und die Verlagerung von Betriebshöfen sowie das Förderprogramm Höchst, das sehr gut angenommen wird. Bis August 2010 wurden 140 Anträge gestellt, in 75 Fällen ist bisher eine Bewilligung erteilt worden, die Gesamtbewilligungssumme beträgt zirka zwei Millionen Euro.

Weiterhin erneuert der Magistrat die Bruno-Asch-Anlage. Wir haben dieses Jahr das Einkaufszentrum in der Königsteiner Straße eröffnet, die Sanierung des Bolongaro-Palastes vorbereitet, die Beratungstätigkeit für fehlgenutzte und brachliegende Liegenschaften aufgenommen und mit der Illumination Höchst wird im Frühjahr begonnen werden. Die Gewerke sind ausgeschrieben. Wir hoffen, dass wir im Frühjahr 2011 mit der Illumination der Justinuskirche und des Höchster Schlosses anfangen können. Weiterhin werden die Neugestaltung des Ettinghausen-Platzes, des Bunkers Leunastraße, der Bolongarostraße, des Bahnhofsvorplatzes, des Höchster Stadtparks und das Bebauungsplanverfahren um das Klinikum Höchst vorangetrieben.

Diese laufenden Projekte, meine Damen und Herren, verdeutlichen in eindrucksvoller Weise das große Engagement des Magistrats im Frankfurter Westen.

(Beifall)

Das von Ihnen, Herr Stadtverordneter Schneeweis, angesprochene Projekt der KEG ist ein weiterer wichtiger Baustein, diesen Weg konsequent fortzusetzen.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Schneeweis. Bitte sehr!

Stadtverordneter Karl Leo Schneeweis, CDU:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat, welche Infrastrukturmaßnahmen sind in diesem neuen Baugebiet in Unterliederbach vorgesehen?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Soweit ich weiß, hat der Bebauungsplan, der aus dem Jahr 1989 stammt, eine Gemeinbedarfsfläche für eine Kindertagesstätte sowie für kirchliche Zwecke vorgesehen. Damals ging man davon aus, dass in dem Plangebiet Flächen für schulische Einrichtungen nicht notwendig seien, weil zur damaligen Zeit die Schulen in dem Gebiet ausreichende freie Kapazitäten zur Verfügung hatten. Wie jetzt aber bekannt ist, sieht dies heute anders aus. Die Grundschulen sind überlaufen, und ich gehe davon aus, dass wir auch hierbei die Infrastruktur dem Bedarf anpassen werden.

Die Fläche für die Kita wurde von der KEG miterworben. Auf Grund von Altverträgen, die auch auf die KEG übertragen wurden, besteht eine Verpflichtung, dem Evangelischen Regionalverband diese Fläche zur Errichtung einer Kita zu übertragen. Wir gehen davon aus, dass mit dem Bau dieser Kita unmittelbar zu rechnen ist. Hinsichtlich anderer Infrastruktureinrichtungen kann ich nur auf die Einkaufsmöglichkeiten in der Nähe des Bahnhofs Unterliederbach verweisen.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Frau Stadtverordneter Dr. Lehr. Bitte sehr!

Stadtverordnete Dr. Andrea Lehr, GRÜNE:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat Schwarz, die Entwicklungen, die Sie im Frankfurter Westen aufgezeigt haben, sind sehr erfreulich. Ich wollte noch einmal auf das Projekt der KEG in Unterliederbach zurückkommen. Soweit ich weiß, ist das ein altes Fabrikgelände mit durchaus ansehnlichen Bestandsgebäuden.

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Was Sie meinen, ist ein anderes Gelände. Das ist das Gebiet, was allgemein als Silogebiet bezeichnet wird.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Karl Leo Schneeweis

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. September 2010 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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