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Die Zahl der Spielhallen hat in Frankfurt in den letzten fünf Jahren um 60 Prozent zugenommen, mit weiter zunehmender Te

Vorlagentyp: F
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Inhalt

Frage vom 31.08.2010, F 1613

Die Zahl der Spielhallen hat in Frankfurt in den letzten fünf Jahren um 60 Prozent zugenommen, mit weiter zunehmender Tendenz, wie das Beispiel in Niederursel zeigt. Die Bürgerschaft in den Stadtteilen beklagt sich über diese Ausbreitung und die mittelfristige Verdrängung von Einzelhandels- und Dienstleistungsbetrieben. Der Magistrat hat in jüngsten Erklärungen dargelegt, dass er sich dieser Problemlage annehmen werde. Dennoch wurde aktuell in der B-Ebene der Konstablerwache eine großformatige Treppenwerbung für eine benachbarte Spielhalle angebracht.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, derartige Werbung im öffentlichen Raum in Zukunft zu begrenzen?

Antwort des Magistrats:

Die Vermarktung von Werbeflächen im öffentlichen Raum gegenüber Dritten erfolgt entsprechend der getroffenen vertraglichen Vereinbarung durch die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH DSM. Hinsichtlich der angesprochenen Werbung wurde mit dem genannten Vertragspartner vereinbart, dass die am 31.10.2010 endende Mietdauer nicht verlängert wird. Soweit geboten, wird der Magistrat auch künftig im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten auf die Vermarktung von Werbeflächen im öffentlichen Raum Einfluss nehmen.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Yanki Pürsün

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. August 2010 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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