In der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde die Vorlage NR 559 zur Sicherung eines Pflegeangebots für s
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Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, ein Pflegeangebot für schwerstabhängige Drogenkranke zu sichern und den Bau einer speziellen Pflegeeinrichtung zu ermöglichen. Der Magistrat wird beauftragt, die Umsetzung des Antrags und die Anpassung des Bebauungsplans B 941 voranzutreiben.
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Schielestraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.12.2025.
- Pflegeangebot für schwerstabhängige Drogenkranke sichern05.12.2025 · B (Bericht des Magistrats)
- Beschleunigung der Sanierung von Industriestraßen05.12.2025 · B (Bericht des Magistrats)
- Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung14.11.2025 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Schielestraße per E-MailFrage an den Magistrat
In der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde die Vorlage NR 559 zur Sicherung eines Pflegeangebots für schwerstabhängige Drogenkranke beschlossen. Mit dem Beschluss wurde der Magistrat beauftragt, die bestehende Frankfurter Drogenhilfeeinrichtung "Eastside" am bisherigen Standort in der Schielestraße langfristig zu sichern und dem Trägerverein Integrative Drogenhilfe e. V. den Bau einer speziellen Pflegeeinrichtung für schwerstabhängige Drogenkranke zu ermöglichen. Zu diesem Zweck sollte auch der Bebauungsplan B 941 angepasst werden.
Ich frage den Magistrat:
Wie weit sind die Umsetzung des Antrags und insbesondere die magistratsinterne Absprache um den Bebauungsplan B 941 fortgeschritten?
Antwort des Magistrats
Die Beratungen im Magistrat zum Antrag NR 559 vom 15.12.2022, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2805, Ziffer 3. vom 02.02.2023, dauern aufgrund der komplexen Rechtslage noch an.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Mai 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.