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Mit Schreiben vom 10.08. teilt das Büro der Stadtverordnetenversammlung mit, dass die Tiefgarage Römer bis auf Weiteres

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Frage vom 31.08.2010, F 1601

Mit Schreiben vom 10.08. teilt das Büro der Stadtverordnetenversammlung mit, dass die Tiefgarage Römer bis auf Weiteres geschlossen bleibt und wir Stadtverordnete zur Wahrnehmung unserer ehrenamtlichen Tätigkeit das Parkhaus Konstablerwache benutzen könnten. Presseberichten zufolge ist der Grund für die Sperrung ein Defekt an der Notstromversorgung. Während also die Dezernenten weiterhin über Parkplätze im Hof hinter dem Römer verfügen, werden wir Stadtverordnete - ich bin zu 100 Prozent schwerbehindert - genötigt, weite Fußwege auf uns zu nehmen.

Ich frage den Magistrat:

Ist es im industrialisierten Hessen 2010 wirklich unmöglich, die Defekte schneller zu beheben, und warum informiert die Dom-Römer GmbH die Öffentlichkeit, wenn sie mit dem Fall nichts zu tun hat?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

sehr geehrter Herr Busch!

Ich darf Ihre Frage wie folgt beantworten: Die Dom-Römer GmbH hat im Zuge des Abrisses des Technischen Rathauses und der künftigen Neugestaltung in diesem Bereich umfangreiche Erschließungsmaßnahmen für die Häuser der Saalgasse sowie Leitungsverlegungsarbeiten zur Versorgung von Schirn und Ostzeile beauftragt. Diese Maßnahmen berühren in vielfältigster Weise Einrichtungen der Tiefgarage, wie zum Beispiel die Sprinkleranlage, die ebenfalls sanierungsbedürftig ist. Um insoweit Doppelbeauftragungen zu vermeiden und das Risiko zu minimieren, dass ausgeführte Arbeiten wegen neuer Rohrverlegungen ganz oder teilweise wieder zerstört werden, wurde die Dom-Römer GmbH auch mit Sanierungsmaßnahmen im Tiefgaragenbereich mandatiert, die nicht durch die genannten Umgestaltungen bedingt sind. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Arbeiten schnittstellenoptimiert zeitlich und sachlich aus einer Hand vergeben werden können.

Ich weise darauf hin, dass aus den aufgezeigten Gründen die Sperrung über den avisierten Zeitpunkt hinaus andauern wird und muss. Ich hoffe, dass zumindest bis zum diesjährigen Weihnachtsmarkt die Tiefgarage wieder geöffnet werden kann. Wegen Ihrer persönlichen Parkplatzproblematik wird Ihnen auf Anfrage das Liegenschaftsamt gerne eine Lösung unterbreiten.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Dr. Rahn. Bitte!

Stadtverordneter Dr. Dr. Rainer Rahn, FAG:

(Zusatzfrage)

Ist diese von Ihnen geäußerte Hoffnung realistisch, oder haben Sie irgendwelche Anhaltspunkte, die Sie zu dieser Hoffnung berechtigen?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Da Sie mich kennen sollten und wissen, dass ich ein vorsichtiger Mensch bin, können Sie davon ausgehen, dass meine Aussagen berechtigt sind und dass sichergestellt ist, dass bis zum Weihnachtsmarkt die Tiefgarage wieder geöffnet ist.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:

Es gibt eine zweite Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Mack. Bitte!

Stadtverordneter Udo Mack, LINKE.:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat, habe ich Sie richtig verstanden, und können Sie sicher bestätigen, dass die Sperrung des Parkhauses in keinem Zusammenhang mit dem Abriss des Technischen Rathauses und den damit einhergehenden statischen Verwerfungen steht?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Nicht unmittelbar mit dem Abriss des Technischen Rathauses. Das ist richtig. Es hat aber damit zu tun, dass wir die Altstadt wiederaufbauen wollen, und zu diesem Zwecke sind zahlreiche Erschließungsmaßnahmen in der Tiefgarage zu erledigen.

(Zurufe)

Ja, aber das hat nichts mit dem Technischen Rathaus zu tun. Es geht im Moment viel mehr unmittelbar um den Archäologischen Garten. Es müssen Zugluftverbindungen gelegt werden. Aber da die Tiefgarage auch sanierungsbedürftig war und ist - Stichwort Sprinkleranlage -, hat man gesagt, man gibt es in eine Hand, damit nicht die einen anfangen zu bauen, die sind dann halbwegs fertig, und dann kommen die anderen und reißen alles wieder auf. Von daher ist das sicherlich richtig und ein optimiertes Verfahren.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Hans Busch

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

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FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. August 2010 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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