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Die Koalition hat im Koalitionsvertrag von 2021 „Ein neues Frankfurt gestalten“ die Bedeutung des Grundwasserschutzes un

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, ein zentrales Management für Grundwassermessstellen einzurichten, um den Anforderungen an ein nachhaltiges Grundwassermanagement gerecht zu werden. Dies soll durch die Bereitstellung zusätzlicher personeller und finanzieller Ressourcen realisiert werden.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Frage an den Magistrat

Die Koalition hat im Koalitionsvertrag von 2021 "Ein neues Frankfurt gestalten" die Bedeutung des Grundwasserschutzes unterstrichen und festgestellt, dass eine valide Datenbasis erforderlich ist. Auch in der von den Stadtverordneten beschlossenen "Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel 2.0" ist ein zukunftsfähiges Grundwassermanagement angekündigt. Denn das bestehende Netz an Grundwassermessstellen ist nicht geeignet, den aktuellen und zukünftigen Anforderungen an ein nachhaltiges Grundwassermanagement gerecht zu werden.

Ich frage den Magistrat:

Wie und bis wann will der Magistrat das im Koalitionsvertrag formulierte Ziel des Aufbaus eines stadtweiten, aktiven Managements von Grundwassermessstellen erreichen?

Antwort des Magistrats

Bislang gibt es in der Stadtverwaltung keine zentrale Zuständigkeit für das Management der Grundwassermessstellen. Grundsätzlich ist jedes städtische Amt beziehungsweise jeder Eigenbetrieb für Planung, Bau, Wartung, Betrieb und Rückbau von Messstellen, die für Projekte und Maßnahmen benötigt werden, verantwortlich. Dies gilt auch für Dokumentation und Auswertung der Messungen.

Der Schwerpunkt der Zuständigkeit für den Großteil der vorhandenen Grundwassermessstellen liegt derzeit beim Amt für Bau und Immobilien. Von diesen Messstellen wird heute eine Vielzahl nicht mehr genutzt. Eine signifikante Anzahl ist sogar defekt und müsste fachgerecht zurückgebaut werden. Für eine anforderungsgerechte Betreuung fehlt aber ausreichendes Fachpersonal.

Ein stadtweites zentrales Grundwassermessstellen-Management wäre sinnvoll, wichtig und effektiv, um qualifizierte langjährige Messreihen zur Beurteilung der Auswirkungen des Klimawandels zu ermöglichen sowie um fachliche Aussagen und Beurteilungen zu geplanten und laufenden Bauprojekten treffen zu können. Zudem könnten hierdurch Verzögerungen bei der Umsetzung von Vorhaben vermieden und externe Beauftragungen reduziert werden. Des Weiteren könnte in diesem Zusammenhang ein weiterer Schritt in Richtung Digitalisierung der Stadtverwaltung gemacht werden.

Entsprechend ist die Einrichtung eines zentralen Managements der Grundwassermessstellen im Koalitionsvertrag 2021 genannt, aber auch Bestandteil der dokumentierten Maßnahmen in der Frankfurter Anpassungsstrategie und im städtischen Wasserkonzept. Für die konkrete Ausgestaltung einer solchen zentralen Stelle liegt bereits ein vom Amt für Bau und Immobilien in Zusammenarbeit mit dem Umweltamt erstelltes Konzept vor.

Die Realisierung dieses Konzepts setzt die Bereitstellung von zusätzlichen personellen und finanziellen Ressourcen voraus. Der Magistrat prüft zurzeit, wie und wann diese Voraussetzungen geschaffen werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Mai 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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