Noch vor Veröffentlichung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts sind mögliche Wohngebiete und Gewerbestandorte publ

Frage vom 06.12.2018, F 1592 Noch vor Veröffentlichung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts sind mögliche Wohngebiete und Gewerbestandorte publik geworden.

Ich frage den Magistrat: Wie steht es mit der im Zuge der Erarbeitung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts erfolgten, vertiefenden Prüfung des U-Bahn-Lückenschlusses Bockenheimer Warte - Ginnheim, U 4, und den Planungen für eine Ringstraßenbahn sowie dem Weiterbau der U 5 von Preungesheim zur S-Bahn-Station "Frankfurter Berg" ?

Antwort des Magistrats: Die Untersuchungen und Planungen zu den drei genannten Schienenmaßnahmen werden forciert weiterbetrieben, um die Maßnahmen so schnell wie möglich umzusetzen. Dazu sind auch die erforderlichen Planungsmittel in den Haushalt eingestellt worden. Zu dem Lückenschluss der Stadtbahn Bockenheimer Warte - Ginnheim wurden auf der Grundlage einer Potentialstudie sinnvolle Trassenvarianten entwickelt, die gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.17, § 1429, zum Etatantrag E 28 planerisch weiterverfolgt werden. Derzeit wird die technische Umsetzbarkeit und das voraussichtliche Investitionsvolumen für die drei Varianten "Ginnheimer Kurve", "Europaturm" sowie "Planfeststellungstrasse über Frauenfriedenskirche" untersucht, um eine Vorzugsvariante zu ermitteln. Für die Ringstraßenbahn werden auf Basis des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.2015, § 6613, zur Vorlage B 381 ebenfalls weiterführende Planungen betrieben. Momentan wird das Vergabeverfahren zur Erstellung der konkretisierenden Planungen durchgeführt. Für die Verlängerung der Stadtbahn U 5 zum Frankfurter Berg wird aktuell die Nutzen-Kosten-Untersuchung erarbeitet. Ein positives Nutzen-Kosten-Ergebnis ist die Voraussetzung für eine Bezuschussung des Vorhabens nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Parallel dazu laufen die weiterführenden Planungen. Sobald belastbare Ergebnisse zu den einzelnen Vorhaben vorliegen, wird der Magistrat diese der Stadtverordnetenversammlung jeweils zur Beschlussfassung vorlegen. Antragstellende Person(en): Stadtv. Michael Müller