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Der öffentliche Raum auf der Zeil ist in einem bedauernswerten Zustand. Zu einem erheblichen Teil ist das darauf zurückz

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Frage vom 14.11.2006, F 157

Der öffentliche Raum auf der Zeil ist in einem bedauernswerten Zustand. Zu einem erheblichen Teil ist das darauf zurückzuführen, dass schier sämtliche Verstöße gegen Regeln in einer Fußgängerzone stadtseits toleriert werden. Auf der Zeil wird Auto und Rad gefahren, kampiert und gehandelt. Holzbuden und Warenständer werden beliebig aufgebaut. Es wird Qualm und Gestank erzeugt und auf großer Fläche elektronisch verstärkt laut musiziert. Das Gros der Einkäufer sucht schnell das Weite.

Ich frage den Magistrat:

Wird es ein Konzept geben, mit dem nach der Renovierung des öffentlichen Raums auf der Zeil eine erneute Verwahrlosung verhindert werden kann?

Antwort des Magistrats:

Entsprechend der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2006 erarbeitet der Magistrat ein Konzept für die Neugestaltung der Zeil.

Erst nach Vorlage des Gestaltungskonzeptes können weitergehende Überlegungen hinsichtlich der möglichen Bereithaltung von Flächen für Verkaufsstände, et cetera erfolgen.

Der Magistrat legte mit der Vorlage M 57 vom 17.03.2006 ein Vergabekonzept für Veranstaltungen in innerstädtischen Fußgängerzonen vor.

Die Stadtverordnetenversammlung hat dem Konzept am 13.07.2006 zugestimmt.

Für die Zeil zwischen Hauptwache und Konstablerwache sind detaillierte Festlegungen zu Anzahl und Umfang von Veranstaltungen getroffen worden. Darüber hinaus wurden Regelungen über zugelassene und nicht zugelassene Veranstaltungen festgelegt.

Bei der Zeil handelt es sich um eine Fußgängerzone, in der das Radfahren mit Schritttempo zugelassen ist. Die Andienung der Zeilanlieger erfolgt in der Regel von den angrenzenden Parallel- oder Stichstraßen.

Von der Straßenverkehrsbehörde wurden lediglich für acht Kraftfahrzeuge Jahresgenehmigungen zum Befahren der Zeil erteilt.

Diese Genehmigungen erfolgten zum Beispiel aus lebensmittelrechtlichen beziehungsweise hygienerechtlichen Gründen, aus Sicherheitsgründen, eine Geldtransportfirma, oder sind erforderlich durch den Vertrag zwischen Zeil-Galerie und der Stadt aus dem Jahr 1990. Hier gibt es jedoch genaue Festlegungen über die Zeitfenster und die Fahrzeuganzahl und -größe.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Katharina von Beckh

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. November 2006 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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