Seit 1991 unterhält die Stadt Frankfurt eine Städtepartnerschaft mit Granada/Nicaragua. Vor diesem Hintergrund frage ic

Seit 1991 unterhält die Stadt Frankfurt eine Städtepartnerschaft mit Granada/Nicaragua.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

Welche Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaft fanden im vergangenen Jahr statt und welche kommenden Projekte sind geplant?

Seit mehr als 30 Jahren werden Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaften durch den Städtefreundschaftsverein Frankfurt-Granada durchgeführt. Zusätzlich unterstützt der Verein "Pan y Arte" den Betrieb eines Bücherbusses, um den Bürger*innen Granadas einen breiteren Zugang zu Literatur zu ermöglichen. Für sämtliche Projekte werden seitens der Stadt Frankfurt Zuschüsse gewährt. Einige der Projekte des Freundschaftsvereins sind einmalig (e), andere wiederkehrend (w).

Projekte 2022:

- Unterstützung des Frauenrechtshilfebüros im Frauenzentrum "Claudia Chamorro" - Gehalt für die dortige Anwältin, die circa 840 Fälle in 2022 bearbeitet hat. (w)

- Computer, Mikrofon und Bücher für die Bibliothek. (e)

- Reparatur eines Löschfahrzeugs, das die Stadt Granada 2011 von Frankfurt erhalten hat. (e)

- Kauf eines Rüstfahrzeuges der Feuerwehr, das die Stadt Bad Vilbel ausgemustert hat. Das Fahrzeug wird bis zum Transport in diesem Jahr beim Katastrophenschutzzentrum Frankfurt gelagert. (e)

- Beschaffung weiterer feuerwehrtechnischer Materialien. Die Feuerwehr Frankfurt hat zusätzlich Corona-Schutzmaterialien kostenlos zur Verfügung gestellt. (e)

- Beauftragung einer Studie für ein mit Bundesmitteln finanziertes Trinkwasserprojekt. Die technischen Voraussetzungen und Kosten für eine Erweiterung der Trinkwasseranlage sollen geprüft werden, da die wachsende Bevölkerung nicht mehr vollständig mit Trinkwasser versorgt ist. In dem Zusammenhang wurde auch mit Unterstützung der Stadt Frankfurt eine neue Pumpe angeschafft. (e)

- Unterstützung des Projektbüros vor Ort, das für den Verein die Projekte umsetzt. (w)

Die politische Lage in Granada hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Das politische System Nicaraguas nimmt laut Auswärtigen Amt zunehmend totalitäre Züge an. Zivilgesellschaftliche Organisationen werden/wurden verboten, zahlreiche Oppositionelle inhaftiert. Einzelne Projekte kommen deshalb nicht zustande wie beispielsweise die Fortsetzung des Kunstaustausches - Künstler aus Granada war 2021 hier, Gegenbesuch steht aus, da keine geeignete Fläche vorhanden und Budget nicht ausreichend.

Gleichwohl wird mit Blick auf die humanitäre Situation in Nicaragua an Projekten zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der Zivilbevölkerung festgehalten, soweit diese mit Institutionen, beispielsweise der dortigen Feuerwehr, weitestgehend frei von direkter Einflussnahme durch die Nationalregierung durchführbar sind.

Abhängig vom zur Verfügung stehenden Budget des Referates für Internationale Angelegenheiten für 2023 sind neben anderen insbesondere folgende Aktivitäten geplant:

- Die Arbeit des Projektbüros soll fortgesetzt werden. (w)

- Die Unterstützung der Arbeit des Frauenrechtshilfebüros soll fortgesetzt werden. (w)

- Überdachung des eingefriedeten Bereichs vor dem Gebäude der Feuerwache, wo die Fahrzeuge für den Einsatz bereitstehen. (e)

- Neuanstriche und kleinere Reparaturen in den sanitären Anlagen der integrierten Gemeindevorschule "Coro de Angeles". (e)