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Die Frage Nr. 1368 in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2023 drehte sich um ein anonymes Schreibe

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gefragt, welche Ergebnisse die Überprüfung der Vorwürfe der Misswirtschaft und des Nepotismus an der Volkshochschule bisher erbracht hat. Die Überprüfung ist noch nicht abgeschlossen, jedoch gab es bisher keine Anhaltspunkte für dolose Handlungen.

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Frage an den Magistrat

Die Frage Nr. 1368 in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2023 drehte sich um ein anonymes Schreiben, mutmaßlich aus dem Umfeld der Volkshochschule, in welchem der VHS gegenüber Vorwürfe der Misswirtschaft und des Nepotismus vorgebracht wurden. Auf die Frage, ob dem Magistrat dieses Dokument bekannt ist, und wenn ja, wie er die darin enthaltenen Vorwürfe bewertet, antwortete der Magistrat unter anderem: "... Daher greift der Magistrat die Vorwürfe selbstverständlich auf und überprüft die Einstellung auf Honorarbasis beschäftigter Mitarbeitender sowie die Beachtung der hier geltenden städtischen Regularien." Ich frage den Magistrat: Welche Ergebnisse hat diese Überprüfung bisher erbracht beziehungsweise wie ist deren aktueller Stand?

Antwort des Magistrats

Die Überprüfungen hierzu sind derzeit noch nicht abgeschlossen. Die bisherigen Sichtungen haben jedoch bisher keinen Anhaltspunkt doloser Handlungen erbracht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. März 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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