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In der Leipziger Straße 93 baut der Projektentwickler Imaxx ein Wohngebäude mit fünf Eigentumswohnungen. Im Rahmen von A

Vorlagentyp: F
Beantwortet
Vorlage
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Frage vom 01.11.2018, F 1550 In der Leipziger Straße 93 baut der Projektentwickler Imaxx ein Wohngebäude mit fünf Eigentumswohnungen. Im Rahmen von Abriss und Neubau wurde im November 2017 das Mauerwerk zum Nachbarhaus beschädigt. Jetzt steht ein Baukran auf dem Gehweg und vor einem Schaufenster desselben Nachbarhauses, in dem sich das Café ExZess befindet. Damit wird der Bereich, der genehmigt ist, um circa acht Meter überschritten und beeinträchtigt die Nutzbarkeit des Nachbargebäudes. Deshalb frage ich: Ist dem Magistrat dieser Umstand bekannt, und wie gedenkt er diese Überschreitung zu ahnden - oder darf man Baukräne mittlerweile grundsätzlich ohne ausreichende Genehmigung überall auf öffentliche Gehwege stellen?

Antwort des Magistrats: Die Baustelleneinrichtungsfläche in der Leipziger Straße 91 bis 93 wurde mit einer verkehrsrechtlichen Anordnung des Straßenverkehrsamtes vom 09.02.2018 erteilt. Die Gesamtlänge der Baustelleneinrichtungsfläche darf maximal 25 Meter betragen. Die Sondernutzungserlaubnis wurde bis 30.10.2018 entsprechend angepasst. Dem ASE liegt ein Antrag auf Verlängerung der Baumaßnahme vor. Dieser wird zurzeit geprüft und beinhaltet auch das Aufstellen des genannten Baukrans sowie eine mögliche Beeinträchtigung des Nachbargebäudes. Antragstellende Person(en): Stadtv. Martin Kliehm

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. November 2018 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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