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Frage vom 25.05.2010, F 1523
Am Lessing-Gymnasium sind umfangreiche Sanierungen notwendig. Der Schulgemeinde ist seit Jahren ein Umbau zugesagt, und entsprechende Mittel sind vorhanden. Inzwischen sind die Schüler in Container umgezogen, die den Schulhof um weit mehr als die Hälfte verkleinern. Die Container stellen wegen schlechter Akustik und mangelnder Ausstattung - keine Waschbecken - aber nur ein sehr notdürftiges Provisorium dar. Dennoch hat es bis jetzt keinerlei bauliche Aktivitäten gegeben.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:
Warum ist bis heute noch nicht mit dem Umbau begonnen worden, und wie soll es weitergehen?
Antwort des Magistrats:
Im Haushalt 2009 waren 3,6 Millionen Euro für die Sanierung von Dach und Fenstern des Lessinggymnasiums eingestellt. Im Zuge der Planung der Baumaßnahme stellte sich heraus, dass die Größe der Klassenräume sowie der energetische Zustand des Gebäudes nicht dem heutigen Standard entsprechen. Von daher erschien eine Überarbeitung der Maßnahme geboten. Diese führte schließlich im Rahmen der Kostenberechnung zu einer Gesamtsumme von mehr als zehn Millionen Euro, die mit dem Doppelhaushalt am 25. März 2010 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde. Nach den üblichen Gepflogenheiten könnte die nötige Bau- und Finanzierungsvorlage erst nach der Genehmigung des Haushalts durch den Innenminister in den Geschäftsgang gebracht werden, ein Baubeginn wäre mithin erst im Frühjahr 2011 möglich. Ich habe mich aber gemeinsam mit Herrn Stadtrat Schwarz entschlossen, das weitere Verfahren im Sinne der Schule zu beschleunigen. Das gleiche gilt für die Baumaßnahmen an der Franz-Böhm-Schule und an der Carlo-Mierendorff-Schule. Die Bau und Finanzierungsvorlagen wurden bereits auf den Weg gebracht, angestrebt wird ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung noch vor der Sommerpause. Zwischenzeitlich werden von Seiten des Hochbauamts die weiteren Planungen und die Ausschreibungen vorangetrieben. Vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung rechnet das Hochbauamt beim Projekt Lessinggymnasium mit einem Baubeginn im September, mithin etwa ein halbes Jahr früher als ansonsten üblich. Um die Schule zu entlasten, wurde bereits eine Pavillonanlage installiert. Der dadurch bedingte Flächenverlust auf dem Schulhof wird durch eine Erweiterung des Geländes in Richtung Hansaallee ausgeglichen. Zusätzlich zu der Maßnahme ist ein weiterer Bauabschnitt, die Sanierung des Nordflügels, geplant. Diese Maßnahme wird für den Haushalt 2012 angemeldet.
Antragstellende Person(en): Stadtv. Stefan Freiherr von Wangenheim
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Mai 2010 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.