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Es gab die Absicht, den Durchgang von der Braubachstraße 28 zur Berliner Straße 33-35 zu schließen, da dort angeblich di

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Frage vom 13.12.2005, F 1516

Es gab die Absicht, den Durchgang von der Braubachstraße 28 zur Berliner Straße 33-35 zu schließen, da dort angeblich die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch dunkle Gestalten gefährdet sei. In der Koordination wurde dagegen vereinbart, dass der Durchgang geöffnet bleibt, damit die bestehende Wegebeziehung in der Altstadt nicht unterbrochen wird. Jetzt versperrt aber ein Gitter den Weg durch den zwischen beiden Grundstücken befindlichen Torbogen, da diesem akut die Gefahr des Einsturzes drohe. Zufall oder plötzlicher Notstand, der zur rechten Zeit kam?

Ich frage den Magistrat:

Was hat der Magistrat unternommen, damit die Einsturzgefahr beseitigt und der Durchgang schnellstmöglich von allen wieder genutzt werden kann?

Antwort des Magistrats:

Stadtkämmerer Horst Hemzal:

Meine Damen und Herren,

Herr Stadtverordneter Baier!

Ich beantworte Ihre Frage wie folgt: Der Eigentümer der Liegenschaft Braubachstraße 28 hat Stützmaßnahmen an der Hofunterkellerung durchgeführt, sodass die Durchfahrt wieder genutzt werden kann. Sobald das über die Schäden in Auftrag gegebene Sachverständigengutachten vorliegt, erfolgt die Herrichtung der Hoffläche und über die Herrichtung eine Abstimmung zwischen Stadt und Eigentümer. Für die Dauer der Durchführung der erforderlichen Arbeiten an der Hoffläche muss die Durchfahrt erneut geschlossen werden. Von irgendwelchen Gestalten, dunkel oder hell, ist mir nichts bekannt.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Baier. Bitte!

Stadtverordneter Ulrich Baier, GRÜNE:

(Zusatzfrage)

Kann man daraus schließen, dass es keine Volksabstimmung unter dem Stichwort "Durchgängigkeit der Altstadt“ und der Notwendigkeit, dass der Sozialdezernent dort seinen Dienstwagen parkt, geben wird?

Stadtkämmerer Horst Hemzal:

(fortfahrend)

Dazu kann ich noch nichts sagen, das wäre rein spekulativ.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Heumann. Bitte!

Stadtverordneter Jochem Heumann, CDU:

(Zusatzfrage)

Bei diesem Durchgang, Herr Stadtkämmerer, handelt es sich ja um einen Durchgang auf teilweise historischem Boden, denn dort befand sich ein Teil des Nürnberger Hofes, und dieser Durchgang soll ja auf Grund eines Antrages der CDU, der vom Stadtparlament beschlossen wurde, geöffnet werden. Ist es richtig, dass in einem nicht vom Magistrat beschlossenen Berichtsentwurf die Öffnung dieses wichtigen Durchganges unter anderem damit begründet wurde, dass der Sozialdezernent dort seinen Dienstwagen parkt?

Stadtkämmerer Horst Hemzal:

(fortfahrend)

Ich konnte dieser Frage leider nicht nachgehen und kann sie deshalb nicht beantworten.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Danke schön! Darauf möchte Herr Stadtrat Frey freiwillig antworten. Bitte!

(Heiterkeit)

Stadtrat Franz Frey:

Der vorhergehende Sozialdezernent hätte es ebenfalls beantworten können, denn das Auto - es ist ein bisschen kleiner geworden - steht immer noch an derselben Stelle im Hof des Sozialdezernats. Im Gegensatz zu Ihrer Einschätzung, Herr Kollege Baier, bin ich außerordentlich dankbar, wenn dieser Durchgang offen ist, weil es für mich während des Weihnachtsmarktes der Notausgang ist, denn ansonsten muss ich mich durch die Massen quälen, wenn ich in den Römer möchte. Ich bin sehr froh, wenn man diesen Weg, der kurz und gangbar ist, offen hält. Ich habe insofern ein gleiches Interesse wie Sie.

(Beifall)

Antragsteller/innen: Stadtv. Ulrich Baier

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Dezember 2005 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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