Mit dem Beginn der wärmeren und trockeneren Jahreszeit ab dem Frühjahr werden auch die Frankfurter Grünanlagen, insbeson

Frage vom 25.05.2010, F 1502

Mit dem Beginn der wärmeren und trockeneren Jahreszeit ab dem Frühjahr werden auch die Frankfurter Grünanlagen, insbesondere auch der Mainuferpark, wieder stärker frequentiert. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre wird dadurch auch der außerhalb der Abfallbehälter zurückgelassene Müll stark ansteigen, den achtlose Besucher liegen lassen. Um die Sauberkeit und ein gepflegtes Erscheinungsbild der Grünanlagen dennoch zu gewährleisten, hatte die Stabsstelle Sauberkeit in der Vergangenheit regelmäßig Zusatzreinigungen durchgeführt und weitere Abfallbehälter aufgestellt.

Ich frage den Magistrat:

Was wird in diesem Jahr zusätzlich unternommen, um die Grünanlagen auch in Zeiten hoher Frequentierung in einem sauberen Zustand zu halten?

Antwort des Magistrats:

Oberbürgermeisterin Dr. h. c. Petra Roth:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

Frau Stadtverordnete Weißbach!

Das Grünflächenamt und die Stabsstelle Sauberes Frankfurt haben diese Frage so qualitätsvoll und umfangreich beantwortet, dass vier Seiten bedruckt wurden. Ich habe diese Antwort abgezeichnet, weil ich sie für informativ und wichtig halte, und wir werden sie den Pressevertretern aushändigen, aber auch den Fraktionen.

Ich fasse zusammen, Frau Stadtverordnete Weißbach, dass über die regulären Arbeiten des Grünflächenamtes die Stabsstelle Sauberes Frankfurt die zusätzlichen neuen Grünanlagen und Parks, die wir in der Stadt haben, in einen solchen Zustand versetzt, wie Sie es genannt haben, sie sollen so schön bleiben. Wir könnten auch sagen, Frankfurt putzt sich sommerfein, und zwar werden mit zusätzlichen Aktionen folgende Maßnahmen umgesetzt: Es werden am gesamten innerstädtischen Mainufer samstags, sonntags und an Feiertagen von morgens bis abends ohne Unterbrechung die Mülleimer geleert und grobe Verunreinigungen beseitigt werden. Am Höchster Mainufer werden die gleichen Maßnahmen durchgeführt.

Sonntagmorgens wird im Museumspark und auf dem Lohrberg zusätzlich gereinigt.

Samstagmorgens werden auch die Grünflächen rund um den Friedberger Platz zusätzlich gereinigt - der Markt ist im Übrigen ein wunderbares urbanes Event, da trifft sich eine Menschenansammlung bei den Marktanbietern bei Wein, Käse und Brot -, das ist notwendig, denn die Besucher hinterlassen regelmäßig so viel Schmutz, dass leider eine solche zusätzliche Reinigung erforderlich ist. Zum Teil sind es über 1.000 Teilnehmer, die Schmutz hinterlassen.

Große zusätzliche Müllbehälter mit 1,1 Kubikmeter Fassungsvermögen werden im Ostpark, im Rebstockpark, an der Wörthspitze, am Grillplatz Nidda/Römerstadt und auf dem Lohrberg aufgestellt.

Wir haben das Langzeitarbeitslosen-Projekt TippTopp, dessen Einsatzkräfte über die Grünanlagen gehen und mit Pickern kleinere Verunreinigungen entsorgen.

Diese Maßnahmen kosten zusätzlich zu dem, was Frau Stadträtin Dr. Rottmann als Dezernentin im Haushalt hat, 130.000 Euro und werden von der Stabsstelle Sauberes Frankfurt, die in meinem Büro angesiedelt ist, bezahlt.

Dann gibt es Werbeaktionen, die besagen: Sauberes Frankfurt, wir schaffen es, indem Behälter ausgehändigt werden, wie Hundekottüten, Aschenbecher für Raucher, Beutel, um Partymüll zu entsorgen. Diese Werbeaktionen werden in mehreren Grünanlagen der Stadt durchgeführt.

Auch ordnungsrechtlich gehen wir gegen Müllsünder vor, und zwar im Günthersburgpark und auf dem Lohrberg. Dort werden immer wieder eklatante Verstöße gegen die Grünflächensatzung, die einzuhalten ist, festgestellt, so zum Beispiel das Abbrennen von Lagerfeuern mit abgebrochenen Holzscheiten von Zäunen oder Ästen von Bäumen.

In den Jahren zuvor haben wir erfolgreich Parkwächter eingesetzt, das wird auch zukünftig so sein, die die Grünflächen bestreifen. Wir machen dies in Absprache mit der Stadtpolizei und dem freiwilligen Polizeidienst. Darin eingebunden sind auch Mülldetektive.

Sie sehen, das ist eine Fülle von Maßnahmen, die beiden Ämter sind sehr kreativ, denn die Menschen, die die Grünanlagen besuchen, sind auch kreativ. Wir wollen, dass deren Kreativitätssinn sich mit der Ordnung in einer schönen Grünfläche ergänzt.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Stadtverordneter Weißbach. Bitte sehr!

Stadtverordnete Margrit Weißbach, CDU:

(Zusatzfrage

Frau Oberbürgermeisterin, vielen Dank, ich habe aber trotzdem noch eine Zusatzfrage: Abends sitzt man sehr lange am Mainufer. Ich kenne das, weil ich dort wohne. Es wird unheimlich viel gepichelt, natürlich ist das gemütlich, man weiß aber nicht, wohin man es tragen soll. Ist es nicht doch möglich, mobile Toilettenwagen am Main aufzustellen, weil dieses kleine Maincafé nur vier winzige Toiletten hat, die überflutet sind von den Menschenmassen und mittlerweile auch demoliert sind. Die Not ist groß. Vielleicht ist es möglich, dort Toilettenwagen aufzustellen.

Oberbürgermeisterin Dr. h. c. Petra Roth:

(fortfahrend)

Das Problem ist dem Magistrat bekannt. Wir haben eine große Untersuchung, die noch nicht abgeschlossen ist. Lassen Sie mir an der Stelle die Möglichkeit, über das Stadtbild zu reden. Ich persönlich halte mobile Toilettenanlagen, wie zum Beispiel Dixi, keinesfalls für eine richtige Möblierung des Mainufers und anderer Parkanlagen. Es gibt aber inzwischen attraktive Toilettenanlagen, die sich der Architektur der vorhandenen Bebauung anpassen und nicht angebaut aussehen oder sich in Teilen des Mainufers wiederfinden könnten, wo sie das Gesamtbild nicht stören. Da wir als Magistrat diese Perspektive ins Auge gefasst haben, können wir im Moment noch nicht sagen, wie es aussehen soll. Für notwendig erachte ich es natürlich auch. Es geht nicht nur um die Leute, die dort feiern und viel konsumieren, sondern es geht auch um alte Menschen, die am Mainufer nur wenige hundert Meter gehen, für die der Weg in die Gastronomie oder zurück nach Hause zu weit ist und die das Mainufer deshalb erst gar nicht besuchen. Das möchten wir natürlich nicht. Wir arbeiten daran, und es wird nicht preiswert werden, wenn wir das schöne Bild dieser Stadt erhalten wollen.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Yüksel. Bitte schön!

Stadtverordneter Turgut Yüksel, SPD:

(Zusatzfrage)

Finden Sie nicht, dass eine Übergangslösung mit Dixi-Toiletten dennoch eine Alternative wäre?

Oberbürgermeisterin Dr. h. c. Petra Roth:

(fortfahrend)

Ich bin gegen Dixi-Toiletten, wobei ich nicht das Unternehmen kritisiere. Ich müsste den Planungsdezernenten fragen, inwieweit geeignete Modelle vorhanden sind. Wir geben Ihnen gerne eine schriftliche Antwort.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Margrit Weißbach