Mit Datum vom 29.03.2010 beantwortete der Verkehrsdezernent ein Schreiben der Initiative Alte für Frankfurt vom 30.10.20

Frage vom 27.04.2010, F 1497

Mit Datum vom 29.03.2010 beantwortete der Verkehrsdezernent ein Schreiben der Initiative Alte für Frankfurt vom 30.10.2009, also nach fünf Monaten, nachdem nochmals schriftlich daran erinnert worden war. Inhaltlich ging es als Ergebnis eines Spaziergangs in der Woche der Mobilität 2009 zum Beispiel um die fehlende Angabe des Fertigstellungstermins des Aufzugs Opernplatz, um löchriges Pflaster in der Freßgass’, um das fehlende Hinweisschild zum Aufzug Hauptwache. Partizipation ist gleich Beteiligung wird bei der Initiative Alte für Frankfurt groß geschrieben.

Ich frage den Magistrat:

Handelt der Verkehrsdezernent im Sinne der beschlossenen Partizipation, PAP, wenn er einen Brief der Initiative erst nach fünf Monaten, noch dazu unzulänglich, beantwortet?

Antwort des Magistrats:

Der in der Tat verspäteten Antwort lag keineswegs eine Missachtung der Initiative Alte für Frankfurt zugrunde sondern begründete sich einerseits durch eine umfangreiche und zeitintensive Recherche und zum anderen aus einem Büroversehen, für welches ausdrücklich um Entschuldigung gebeten wurde.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Gisela Becker