Mittlerweile gehört es zur Praxis städtischer Wohnungsgesellschaften, wie zum Beispiel in der Schäfflestraße im Riederwa

Frage vom 15.11.2005, F 1489

Mittlerweile gehört es zur Praxis städtischer Wohnungsgesellschaften, wie zum Beispiel in der Schäfflestraße im Riederwald, Ladenflächen an Internet-Cafés, Wettbüros, Spielhallen und ähnliche Betriebe zu vermieten, von denen zahlreiche ein Umfeld schaffen, welches immer wieder zu dubiosen Machenschaften und zu Belästigungen der Anwohner führt.

Ich frage den Magistrat:

Warum wird von städtischen Gesellschaften nicht auf eine den sozialen Frieden wahrende Vermietungspraxis geachtet, anstatt immer neue Problembezirke zu schaffen, in denen dann mit aufwändigen Programmen nur Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Sozialarbeiter und Quartiersmanager geschaffen werden?

Antwort des Magistrats:

Stadtkämmerer Horst Hemzal:

Frau Vorsteherin,

meine Damen und Herren!

Herr Langer, ich beantworte Ihre Frage wie folgt: Es gehört zur ständigen Praxis der städtischen Gesellschaften, bei der Vermietung von Gewerbeflächen die Belange der Anwohner zu berücksichtigen. Insbesondere wird darauf geachtet, dass sich die Gewerbe in die Siedlungsbereiche harmonisch einfügen. Vor jeder Vermietung wird geprüft, ob von dem zukünftigen Gewerbebetrieb Störungen ausgehen könnten. Sollte dies der Fall sein, wird von der Vermietung Abstand genommen.

Ähnlich verhält es sich auch bei der Vermietung an ein Internet-Café in der Schäfflestraße. Dies wird im Übrigen auch von der Polizei und den Ordnungsbehörden entsprechend bestätigt. Im Bereich der Schäfflestraße haben sich Anwohner über Jugendliche beschwert, die aber in keinem direkten Zusammenhang mit dem Internet-Café stehen. An Wettbüros werden Ladenflächen grundsätzlich nicht vermietet.

Antragsteller/innen: Stadtv. Michael Langer